Ran an die Kohle

Ex-CDU-Generalsekretär Heiner Geissler brachte es auf den Punkt: „Die Diskussion über die Rente ist nichts anderes als der gigantische Versuch der Lebensversicherungen an das Geld der Leute heranzukommen“.

Die „Denkfabrik“ Agenda Austria bestätigte das mit ihrem jüngsten Vorstoß für eine Pensionsreform. Die neoliberalen „Vordenker“ wollen das Pensionsalter auf 67 Jahre hinaufsetzen und laufend an die Lebenserwartung anpassen. Vor allem wollen sie die private Vorsorge der betrieblichen und privaten zweiten und dritten Säule weiter forcieren.

In den alarmistischen Aussagen wird unterschlagen, dass von den 24 Mrd. Euro Bundesbeitrag zu den Pensionen 10,8 Mrd. Euro als Dienstgeberbeitrag auf die Beamtenpension entfallen. Verschwiegen wird auch, dass der Zuschuss bei ASVG-Versicherten nur 11,3 Prozent (Stand 2017) beträgt, hingegen bei den Selbständigen 36,9 Prozent und bei den Bauern sogar 86,1 Prozent.

Während bei der betrieblichen und privaten Vorsorge über den Kapitalmarkt Banken, Versicherungen und Pensionskassen über Dividenden und Verwaltungskosten abkassieren, haben die Versicherten laufend das Nachsehen. Der Kapitalmarkt ist also keine Alternative zum Umlagesystem.

Leo Furtlehner

Genug distanziert

FPÖ-Landesboss Haimbuchner wirft der Regierung vor „ein der islamistischen Gefahr gleichwertiges, rechtes Schreckgespenst zu zeichnen“ (OTS0229, 16.12.2020). Anlass dafür ist der durch Drogenhandel finanzierte Waffenfund bei Neonazis, über welche die FPÖ ihre schützende Hand hält. Haimbuchners bestätigt damit seinen Sager „Jede Partei hat einen Narrensaum“ (ORF-OÖ 11.5.2013).

Erst kürzlich erklärte FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz die „Distanziererei“ von den Identitären zu beenden (Standard, 1.12.2020) und teilte dies per Interview mit dem Identitären-Blatt „Info-Direkt“ mit.

Weil Kanzler Kurz ultimativ erklärte „Ich dulde keinen schwammigen Umgang mit den Identitären“ (Der Standard, 1.4.2019) tat man so als hätte man mit diesen nichts zu tun. Was Identitären-Chef Martin Sellner höhnisch erklären ließ „Wenn die IB extremistisch ist, dann ist es die FPÖ auch“ (Die Presse, 13.7.2019).

Bereits zum dritten Mal nach 1986 und 2006 zeigt die FPÖ nach dem Scheitern einer Regierungsbeteiligung ihren waren rechtsextremen Kern, analysiert Bernhard Weidinger vom DÖW (Standard, 9.12.2020). Nun wächst also wieder zusammen, was zusammen- gehört.

Leo Furtlehner

Nazi-Nägel

Im Juni 1933 veranstaltete der ARBÖ sein erstes großes Etappenrennen für Rennräder. In Anlehnung an die großen Europäischen Touren wie Tour de France und Giro d’Italia stand der Versuch im Zentrum, sich auch in Österreich medial mit einer kleineren Tour zu etablieren und den schwindenden Mitgliederzahlen etwas entgegen zu setzen.

Das Rennprogramm führte in drei Etappen über 555 Kilometer durch die Bundesländer Wien, Niederösterreich, Oberösterreich und Steiermark. Mit einem Geschwindigkeitsschnitt von beinahe 30 km/h hasteten die Rennfahrer mit ihren ein- bis dreigängigen Rennrädern über Landstraßen und Pässe. Tausende Schaulustige verfolgten das Rennen am Wegesrand und beklatschten die strampelnden Genossen.

Im Startbereich zur letzten Etappe in Bruck an der Mur streuten das Rennen sabotierende Nazis Nägel. Viertausend Fans echauffierten sich über diesen gemeinen Anschlag.

Nachdem die Straßen gereinigt wurden, konnte der Start mit kleiner Verspätung in Angriff genommen werden, und am Ende fuhr Karl Hamedl von Freiheit Hernals mit einer Gesamtzeit von 18 Stunden und 55 Minuten in Wien über die Ziellinie.

Hans Staudinger

Unter die schwarze Tuchent

Karin Antlanger über die Anpassung der Grünen.

Ich gestehe, ich habe mir bei den letzten Nationalratswahlen gewünscht, dass die Grünen wieder ins Parlament kommen, weil ich sie für eine wichtige Oppositionspartei halte. Aber ich hatte nicht damit gerechnet, dass diese sich ausgerechnet mit der türkis-schwarzen Brut auf eine Koalition einlassen.

Hätte ich mir aber denken können. Immerhin waren sie in Oberösterreich schon einmal mit den Schwarzen in einem Regierungsabkommen verbandelt. Und ihr neuer pfäffischer Landeschef Kaineder setzt alles daran, sich bei den nächsten Landtagswahlen wieder mit den Schwarzen unter eine politische Tuchent zu kuscheln.

Zurzeit ist er allerdings damit beschäftigt, sein „Personal“ auszutauschen. Anschober hat ihm schon Platz gemacht, indem er sich nach Wien hat wegloben lassen. Nun hat Kaineder dem langjährigen Klubobmann der Grünen im Landtag, Gottfried Hirz, kein Ticket mehr für die Wahl 2021 ausgestellt und dies mit einer „Verjüngung“ der KandidatInnenliste begründet. Altenbashing bei den Grünen?

Scheinheiligerweise hat der verhinderte Religionslehrer Kaineder Hirz zwar überschwänglich für seine Verdienste um die grüne Landespolitik gehuldigt, schickt diesen aber zwei Jahre vor seiner Pensionierung wieder zurück in den Schuldienst, von dem er schon seit mehr als zwanzig Jahren entwöhnt ist.

Jüngster Anbiederungsversuch an Schwarz-Türkis: Grüne Zustimmung im Landtag zu einem 10-Punkteplan gegen Terrorismus und Islamismus. Gemeinsam mit ÖVP und FPÖ stimmten sie für den Entzug der Staatsbürgerschaft, für Reisebeschränkungen von Gefährdern usw.

Anstatt das völlige Versagen des Verfassungsschutzes aufzuzeigen, wird in einem katholischen Jihadismus der grauenhafte Terroranschlag in Wien zum Anlass genommen, Grund- und Freiheitsrechte generell auszuhebeln. Denn wer definiert, wer ein Gefährder ist?

Ginge es tatsächlich um die Gefährdung der inneren Sicherheit hätte Innenminister Nehammer zurücktreten müssen, da seine Amtsführung nicht minder gefährlich ist.

Schwarze Demagogie

Die ÖVP erklärt den „politischen Islam“ zum Feindbild. Für Kurz & Co. ist das „christliche Abendland“ Maßstab aller Dinge. Verständnis dafür äußert Hans Rauscher: „Österreich, Europa hat den politischen Katholizismus überwunden, der antidemokratisch und reaktionär war“ (Standard, 18.11.2020).

Dass in Ungarn und Polen der „politische Katholizismus“ fröhliche Urstände feiert – Stichwort Abtreibung, Homosexualität etc. – dürfte ihm entgangen sein.

Aber warum in die Ferne schweifen: Die ÖVP-Ministerinnen Raab und Aschbacher haben die Forderung der seit Einführung der Fristenlösung 1975 dagegen Sturm laufenden „Aktion Leben“ nach einer „anonymen“ Statistik über Schwangerschaftsabbrüche aufgegriffen. Die Ex-Ministerinnen Korosec und Rauch-Kallat leisten Schützenhilfe (Standard, 26.11).

Hinter „Fakten helfen“ steckt unverhüllter Druck auf Frauen in Notlagen. Mehr Prävention, zeitgemäße Sexualpädagogik und kostenlose Verhütungsmittel sind für das „abendländische“ Frauenbild der ÖVP kein Thema. Das Frauenrecht auf Selbstbestimmung wird zudem dadurch unterlaufen, dass in ÖVP-geführten Ländern in öffentlichen Spitälern die Fristenlösung boykottiert wird. Also „politischer Katholizismus“ in Reinkultur.

Leo Furtlehner

Österreichische Monopolisten

Herr Groll auf Reisen. Von Erwin Riess.

Bei einem Erkundungsgang des neuen Badestrands am Donaukanal entspann sich zwischen Herrn Groll und dem Dozenten ein Gespräch über monopolistische Machtstrukturen in Österreich. Der Dozent wollte wissen, ob auch Wein von Monopolen gehandelt wird.

„In der sogenannten Neuen Welt ist das die Regel“, antwortete Herr Groll. „Kalifornischer oder australischer oder südafrikanischer Rotwein wird von Großkonzernen vermarktet und überwiegend auch produziert.

In Chile und Argentinien geht der Trend ebenfalls in diese Richtung. In Europa hingegen existieren neben Großproduzenten in Italien, Frankreich und Spanien noch zehntausende kleinere Betriebe, unter ihnen viele Genossenschaften.

In Ländern wie Portugal, Deutschland, Ungarn oder Österreich ist der Markt noch fragmentiert, kleinere und mittlere Weinbauern stellen einen großen Teil der Weinmengen her. In Österreich aber befinden sich aber einige Großweinproduzenten auf dem Weg zu monopolitischen Regionalkaisern, ich nenne da nur den führenden Weinoligarchen Burgenlands, Leo Hillinger, der über ausgedehnte Weingärten verfügt und für den einige hundert Weinbauern eine streng kontrollierte Zulieferung garantieren müssen.

Sie bleiben zwar selbständig und tragen alle Risiken, sind aber in Wirklichkeit unfrei wie Sklaven. Ironischerweise betreibt Hillinger, der auch pfälzische und ungarische Weine vermarktet, auch in Südafrika ein eigenes Weingut.“

„In der politischen Ökonomie nennt man das wohl Monopolkonkurrenz“, meinte der Dozent.

„In den Supermarktketten ist der Hillinger-Wein oft unter anderen Namen gelistet“, fuhr Groll fort. „Im Burgenland aber pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass Hillinger längst von den Banken des Raiffeisenkonzerns kontrolliert wird – er fungiere lediglich als eine Art Werbebotschafter für die unter seinem Namen vermarkteten Weine.

In Hillingers Kategorie spielen noch ein paar Regionalmonopolisten in der Wachau, im Weinviertel oder in der Steiermark eine beherrschende Rolle. Sie sind das Pendant zu den mächtigen tirolischen Seilbahn- und Liftunternehmen, die längst das gesamte Bundesland kontrollieren.

In der Corona-Krise ist nun sichtbar geworden, dass die Tiroler Lift- und Hoteloligarchen die Bundesregierung von Schwarz und Grün vor sich hertreiben – mit der Folge, dass die Öffnung der Schipisten alles andere in der Corona-Politik überstrahlt.

Sterbezahlen hin, Arbeitslose her – die Investitionen müssen sich rechnen. Es sind nicht mehr als ein halbes Dutzend ältere Herren, die davon profitieren. Ein Obermonopolist namens Schröcksnadel, ein mittlerweile knapp achtzigjähriger Tycoon, gebietet über Schiressorts im In- und Ausland, besitzt einen Gutteil der Zulieferindustrie für Liftanlagen und ist seit Urzeiten Präsident des österreichischen Schiverbands.

Er und seine Kollegen kontrollieren den Fremdenverkehr in den heimischen Alpen. Sie sind Bürgermeister in Städten und Schidörfern, Aufsichtsräte in Hochschulen, Landtagsabgeordnete und Landesräte, die im Rang von Ministern stehen.

Schigrößen wie Anna Fenninger, Hermann Maier und Marcel Hirscher fungierten als Testimonials der Tourismusindustrie. Wenn der Hirscher-Tross im Spätherbst auf Gletscher für Materialtests ausrückte, ähnelte der Aufwand Formel I-Testfahrten von Mercedes oder Ferrari in Spanien. Hirscher war eine lebende goldene Aktie des Big Business, eine Sehnenzerrung beschäftigte das Land mehr als die Wahl einer neuen Bundesregierung.“

„Könnte es sein, dass dies der Grund für Hirschers plötzlichen Rücktritt war? Dass der Schiheld genug davon hatte, als Testimonial der österreichischen Winterindustrie zu dienen?“, fragte der Dozent.

Herr Groll nickte. „Seither herrscht Dauerkrise im Schiverband. Rennen für Rennen reiben sich die abgehängten Kaderläufer verdutzt die Augen, wenn sie von Athleten- und Athletinnen aus Slowenien, Kroatien oder der Slowakei abgehängt werden.

Und die sportliche Leitung redet sich Woche für Woche auf zu viel Schnee, zu weißen Schnee oder fehlenden Schnee aus. Manchmal werden auch feindselige Steilhänge oder die Windverhältnisse vorgeschützt.“

„Ein Weinzampano und ein Alpenoligarch – sieht so das österreichische Monopolkapital aus?“

„Zu einem wichtigen Teil, verehrter Dozent. Über die privatisierte ehemalige Staatsindustrie und das in Österreich traditionell starke Finanzkapital reden wir ein andermal.“

Zwei Polizisten näherten sich. Herr Groll entfernte sich vom Dozenten, um den Abstandsregeln zu genügen.

Deal mit XXXLutz?

Nun gibt es erste Bilder vom neuen Schmuckstück an der Donau. Sollte die Realisierung so stattfinden, könnte man von einem gelungenen Donauparkstadion sprechen. Allerdings gibt es offene finanzielle Fragen beim Lager mit Fußballplatz am Dach.

Vom Gemeinderat wurden bisher nur eine Mio. Euro für die Planung und Ausschreibung beschlossen. Wie der Bau finanziert wird ist unklar. Zumal die kolportierten Kosten von neun Mio. Euro, zu gleichen Teilen von Land, Stadt und Verein zu leisten, nun auf etwa 12 bis 15 Mio. Euro angestiegen sind.

Vom Land sind nicht mehr als die bereits gedeckelten drei Mio. Euro zu erwarten und auch bei Blau-Weiß Linz ist nicht mehr drin. Da braucht man nur an die finanziellen Querelen des Vereins im Frühjahr 2020 denken. Letztlich bleibt der Rest wohl bei XXXLutz oder der Stadt Linz hängen.

Wobei Lutz anklingen ließ, dass es das Kellerlager gar nicht benötigt. Der Bürgermeister will im Sommer 2021 den Bau starten. Die bis zu neun Mio. Euro würden sich schon noch auftreiben lassen ob mit oder ohne Gemeinderat. Auch dem ÖFB wird es egal sein, er kann sich auf ein geeignetes Stadion für sein Frauenteam freuen.

Sven Janson

Foto: Stadt Linz

Klare Chef- Sache

War es kürzlich nur eine Digital-HTL, soll es jetzt viel größer kommen: Der Bundeskanzler hat in seiner großzügigen und einnehmenden Art dem Land Oberösterreich eine zusätzliche Universität versprochen.

Alle in der oberösterreichischen Politik, vom Landeshauptmann angefangen, sind nun ganz happy. Was ist das denn für eine schöne Sache und ein Kompliment für den „Standort Oberösterreich“. Überhaupt sind sich alle einig, der Wirtschaftsstandort ist ganz wichtig und Hochschulen haben nur das eine Ziel diesem obersten Ziel zu dienen.

Dementsprechend schauen auch die Schwerpunkte der neuen Uni aus. Der Plan sieht ganz zur Freude der Industriellenvereinigung vor, eine technische Uni mit den Schwerpunkten Industrie und Digitalisierung bis 2024 zu gründen.

Die Spitzen der Wissenschaft oder die Uni-Vertreter*innen – in Österreich gibt es bereits drei TU-Standorte – wurden bei dieser Entscheidung gar nicht befragt. Nicht einmal der zuständige Bildungsminister durfte da viel mitreden.

So ist sie halt, die Kurz’sche Politik inklusive großer Ankündigungen: Für Standort, Wirtschaft, Vaterland entscheidet der Chef allein.

Michael Schmida

Medialer Amoklauf

Karin Antlanger über ORF und Boulevard.

Der jihadistische Amoklauf in Wien vom 2. November ließ die österreichischen Boulevardblätter und TV-Privatsender wieder mal zu ihrer hässlichsten Hochform auflaufen. Fellners oe24.TV strahlte kurz nach den Attentaten Handy-Videos von Augenzeugen aus, die zeigten, wie auf Menschen geschossen wurde bzw. wurden auch Aufnahmen von Verletzten im genannten Schmuddel-TV-Sender gezeigt.

Auch auf der Website der Kronen-Zeitung fanden sich solche Videos. Diese Sensationsgeilheit à la „Bild sprach als Erste mit der Leiche“ führte dazu, dass etliche Großunternehmen wie Billa, Spar, Ikea, ÖBB und andere ihre Werbeeinschaltungen bei diesen Medien (zumindest vorübergehend) stoppten.

Und das war gut so, denn man muss diese Krawallmedien dort treffen, wo es am meisten weh tut: nein, nicht bei der journalistischen Ehre, sondern beim Geld! Die Streichung sämtlicher Presseförderungen für zumindest ein Jahr wäre eine angemessene Sanktion für derartiges journalistisches Fehlverhalten.

Aber auch der ORF ist nicht weit entfernt vom Boulevard: unterbrach er doch am 2. November sein Hauptabendprogramm und sendete von 21 bis 2:30 Uhr in der Früh eine ZIB Spezial, in der quasi in einer Endlosschleife abwechselnd von Orten der Ereignisse und aus dem Polizeiquartier berichtet wurde. Wobei „berichtet“ übertrieben ist, da überwiegend Menschen interviewt wurden, die „berichteten“, dass sie eigentlich auch nichts Genaueres wüssten, aber vielleicht, eventuell…

Diese fünfeinhalbstündige Kaffeesudleserei des ORF führte dazu, dass vor allem bei der älteren Landbevölkerung wieder mal der absurde Eindruck geschürt wurde, Wien sei ein gefährliches Pflaster, man könne dort kaum unverletzt durch die Stadt kommen und müsse in den Abendstunden unweigerlich einem Verbrechen zum Opfer fallen.

Es war absolut unseriös, stundenlang und redundant Unwissenheit und Unsicherheit auszustrahlen. Vielmehr hätten kurze, stündliche 5-Minuten-Berichte gereicht, diese mit dem Hinweis, dass die Ermittlungen noch im Gange sind. Vielleicht sollte man den ORF auch monetär für solche Fehlberichterstattung strafen.

Wohltat in bleierner Zeit

Gerlinde Grünn über die Ausstellung „Beim Schreiben werde ich mir fremd.“ Eugenie Kain (1960-2010) im Stifterhaus bis 27. Mai 2021

Eintauchen in eine Welt voll Erinnerungen und Poesie, das bietet derzeit die Ausstellung „Beim Schreiben werde ich mir fremd.“ des Linzer Stifterhauses über die Autorin und Schriftstellerin Eugenie Kain. Welche Wohltat und Trost ist dieser Ausstellungsbesuch in diesen bleiernen Zeiten einer in Krisen zerfallenden Welt.

Raum sinnlicher Wahrnehmung

Sechs als Boxen gestaltete Einheiten gewähren Einblicke in das literarische und journalistische Schaffen der viel zu früh verstorbenen Eugenie Kain.

Die Boxen unter den Überschriften Gehen, Fließen, Arbeiten, Träumen, Leben und Schreiben eröffnen eine Welt der Erinnerung und Poesie. Fotos, Filme, Tondokumente und Alltagsgegenstände von Eugenie Kain bilden einen Raum der sinnlichen Wahrnehmung und Berührung.

Das entspricht wunderbar der Persönlichkeit der Autorin und lädt zum mehrmaligen Wiederkommen ein. Im begleitend erschienen Sonderheft der Literaturzeitschrift „Rampe“ findet sich unter anderem auch die mit dem Max-von-der-Grün-Preis für Literatur der Arbeitswelt 1982 ausgezeichnete Erzählung „Endstation Naßzone“.

Es gibt wohl nur wenige literarische Texte, die es wie dieser verstehen die Arbeits- und Lebenswelt der Marginalisierten einzufangen.

Klarer Blick auf Verhältnisse

Und das zeichnet auch ihr Werk aus. Der klare Blick auf die gesellschaftlichen Realitäten der Unterdrückung und Ausbeutung und die Sensibilität und Behutsamkeit im Umgang mit individuellem Erleben und Erfahrungen.

Ihr Prosawerk – die drei Erzählbände „Sehnsucht nach Tamanrasset“, „Hohe Wasser“ und „Schneckenkönig“ und die Erzählungen „Atemnot“ und „Flüsterlieder“ – gehören in jede Hausbibliothek und sind zur Schärfung des kritischen Auges und der Erbauung wärmstens empfohlen.

Journalistisches Engagement

Umfassend war auch das journalistische Engagement von Eugenie Kain. Ob in ihren Anfängen als Redakteurin der KPÖ-Tageszeitung „Volksstimme“ oder nach ihrer Rückkehr aus Wien bei den Linzer Medien „Versorgerin“ oder Radio FRO.

Immer aktuell hier etwa ihre Reportagen über die soziale und geographische Peripherie im „hillinger“ unter dem Titel „Linzer Rand“.

Von der Familie geprägt

Auch das Private kommt nicht zu kurz. Ihre Herkunft und Einbettung in eine vom kommunistischen Widerstand geprägten Familie, ihr Schriftstellervater Franz Kain, ihre Lebensgemeinschaft mit dem Liedermacher Gust Maly und die vielen die ihren Lebensweg kreuzten oder begleiteten, runden die Ausstellung ab.

Die Sicht ihrer Mutter Margit und ihrer Tochter Katharina auf Eugenie finden sich in der „Rampe“ zum Nachlesen.

Es bleibt zu hoffen, dass das Begleitprogramm nachgeholt und die Zugänglichkeit der Ausstellung trotz Pandemie im neuen Jahr wieder gewährleistet ist.