Neues wagen

Die großartige Eugenie Kain hat in den 1990igern im Stadtmagazin „Hillinger“ von ihren Stadtrand-Spaziergängen erzählt. Damals war gerade Baubeginn auf den Kast-Gründen und im Ennsfeld, wo neue Wohnsiedlungen entstehen sollten. Die Chancen, die ein Neubau bietet, nämlich etwas wirklich Neues zu wagen, wurden nicht genützt. Wieder entstand eine Schlafstadt ohne Gemeinschaftsräume, ein abgeschiedenes Nebeneinander.

Drei Jahrzehnte später präsentiert sich die Siedlung auf der Gstetten etwas freundlicher. Bäume sind gewachsen, viele Kinder spielen auf den Grünflächen, Eltern plaudern, Hunde werden spazieren geführt. Das heißt nicht, dass die Kritik falsch war, sondern dass ein Lebensraum im wahrsten Wortsinn zusammenwachsen muss, bis sich das Aufgepfropfte herauswächst.

Die Menschen machen sich ihre Umgebung zu eigen, gerade wenn sie nicht perfekt ist. Das ist natürlich keine Entschuldigung für mangelhafte Planung und schlechtes Bauen, im Gegenteil. Kaum etwas ist wichtiger für eine Stadt als menschenfreundlicher Wohnbau. Doch was vom Zahn der Zeit benagt besser wird, hat die Probe bestanden meint Irene Ira.

„Schärfstes Gesetz“ ohne Krallen

Leo Furtlehner über das Versagen der Raumordnungspolitik.

ÖVP-Landesrat Achleitner, passenderweise gleichermaßen für Wirtschaft und Raumordnung zuständig, jubelte 2021 das Raumordnungsgesetz zu einem der „schärfsten Gesetze der Republik“ hoch. Ungeachtet dessen werden jedoch fleißig weiter wertvolle Grünflächen versiegelt.

11,5 Hektar Boden – davon 2,2 Hektar in Oberösterreich – werden bundesweit täglich versiegelt. Laut Nachhaltigkeitsziel dürften es nur mehr 2,5 Hektar pro Tag sein. Während zum Versiegeln ein Tag genügt dauert eine Renaturierung ein Jahrhundert.

Nun zeigt ein Fall in Ohlsdorf, dass das „schärfste Gesetz“ keine Krallen hat. Direkt an der Westautobahn A1 erwarb der vom Landwirt zum „Schotterkönig“ und später zum Holding-Boss aufgestiegene Hans Asamer von einem Gastwirt und den Bundesforsten 18 Hektar Wald.

Der „Macher im Regionalformat“ beantragte die Umwidmung auf ein Betriebsbaugebiet und verkaufte das Areal an einen belgischen Immobilienkonzern und streifte bei diesem Deal über zehn Millionen Euro Gewinn ein.

Nach einer Rodungsbewilligung wurde für das neue Betriebsbaugebiet „Ehrenfeld II“ zu Weihnachten 2021 der ganze Wald gerodet. Als „Ersatz“ für die ökologische Verwüstung werden anderswo 26 Hektar aufgeforstet – und dafür neuerlich Grünland geopfert, statt versiegelte Flächen zu renaturieren.

Einwände der Bezirkshauptmannschaft Gmunden konnten vom Ohlsdorfer Gemeinderat „nicht nachvollzogen werden“ werden. Rein „zufällig“ bleibt das Areal unter der für eine gesetzlich erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlichen Grenze von 20 Hektar. Und „zufällig“ konnte die Gemeinde ein Gegengutachten auftreiben, das die Rodung legitimierte.

Nach Meinung des Ortsparlaments müsse man „die Realität akzeptieren“, ein „Hinauszögern“ würde dazu führen, „dass man den Investor dadurch verliert“. Und Asamer meinte gar, es werde „mit Lügen und Halbwahrheiten um sich geworfen“ und sprach von einem „politischen Gefasel“. Rückendeckung für den Deal gab es von Landesrat Achleitner, der ohne Skrupel behauptet „Es ist wichtig, dass beide Ressorts in einer Hand sind, weil es um die Ordnung des Raumes geht“.

Aus Sicht der schwarz-blau geführten Landesregierung haben sich Umwelt, Ökologie und Raumordnung gefälligst den Profitinteressen zu unterwerfen. Als Totschlagargument meinte Achleitner sogar: „Eine Erweiterung zu verbieten, hieße, die Logistik und damit den Blutkreislauf der Wirtschaft zu stoppen“. Logisch, dass er den Vorwurf einer Weisung aus seinem Büro ebenso entrüstet zurückwies wie eine „politische Einflussnahme“.

Für KPÖ-Landessprecher Michael Schmida ist dem Versagen der Raumordnung der „direkte und manchmal auch indirekte Druck und Einfluss mächtiger Wirtschaftsinteressen auf die Politik und Entscheidungsträger*innen“ geschuldet.

Der Schriftsteller Thomas Bernhard – im Gegensatz zu Hans Asamer kein Ehrenbürger von Ohlsdorf, obwohl dort jahrzehntelang ansässig – meinte visionär schon vor Jahren: „Da, wo ein Wäldchen war, wuchern jetzt die Betongeschwüre“. Wie üblich argumentieren die Verantwortlichen mit dem Totschlagargument neuer Arbeitsplätze. Von 600 war bei „Ehrenfeld II“ die Rede. Bis sich herausstellte, dass auf dem Areal der deutsche Rewe-Konzern ein hochautomatisiertes Auslieferungslager mit gerade 60 Arbeitsplätzen bauen will.

Apropos ökosozial

Dass die „ökosoziale Steuerreform“ der Regierung weder ökologisch noch sozial ist, werden wohl nur blinde ParteigängerInnen der Regierungskoalition bestreiten. Es gab jedenfalls viel Kritik von Umweltorganisationen, Gewerkschaften und Opposition am türkisgrünen Prestigeprojekt.

Schon das Wording ist verräterisch: Was ist schon „ökosozial“? Der Begriff hat bei den Schwarz-Türkisen Tradition. Bereits in den späten achtziger Jahren ging der damalige ÖVP-Parteiobmann Josef Riegler damit hausieren. Konnten damals noch ein wenig ökologische und soziale Reglementierung des Marktes vermutet werden, überlässt man nun alles dem Markt und seinen Kräften.

Das Ergebnis ist eindeutig: Die Steuerreform wird nichts gegen die Klimakrise und der ökologischen Zerstörung ausrichten und sozial ist sie schon gar nicht. So wurde bekanntlich die Körperschaftssteuer für große Unternehmen gesenkt. Nicht ökosozial, sondern sozialökologisch oder noch besser ökosozialistisch müssen die nötigen Schritte sein und die richtigen Begriffe heißen, wenn wir soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit zusammen erreichen wollen.

Michael Schmida

Klimakiller Rendite

Leo Furtlehner zum Thema Klimapolitik.

Von Corona überlagert bedroht die Klimakrise den Globus. Wuchs der globale Ausstoß von CO2 von 1850 bis 1950 nur langsam auf fünf Milliarden Tonnen, so explodierte dieser bis 2019 auf über 35 Milliarden Tonnen. Nur notorische Ignorant*innen behaupten, es gäbe kein Klimaproblem und angesichts unübersehbarer Temperaturschwankungen und zunehmender Naturkatastrophen bestünde kein Handlungsbedarf.

Dabei sind oft zwei Seelen in einer Brust, zeigt eine Umfrage des market-Instituts (OÖN, 18. 11. 2021). Demnach sehen 61 Prozent den Klimawandel als größte Bedrohung der Gesellschaft, nur ein Zehntel glaubt, dass die Klimaziele erreichbar sind, aber nur 36 Prozent sehen sich persönlich betroffen.

Nun verursachen zwar global die zehn reichsten Prozent der Weltbevölkerung satte 49 Prozent des CO2 und entfallen auf die 50 Prozent ärmsten nur zehn Prozent. In Österreich kommen im untersten Einkommensdezil 3,2 Tonnen CO2 auf eine Person, im obersten Dezil sind es 19 Tonnen (Standard, 12. 10. 2021).

Klimapolitik ist also auch eine Klassenfrage und zur Lösung sind soziale Aspekte zu berücksichtigen. Doch Meinungen, dass erst China und die USA am Zug seien, erst nach globaler Abrüstung und Entmachtung der Konzerne gehandelt werden könne oder Europa nur einen minimalen Anteil verursacht greift zu kurz.

Kapitalismus grün gefärbt

In einer globalisierten Welt kann sich niemand absentieren und das Handeln auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben. Auch gilt es, die imperiale Lebensweise des reichen Nordens auf Kosten des armen Südens der Welt in Frage zu stellen. Im Klartext: Regionale Versorgung statt exzessive Globalisierung, vernünftiger Konsum statt Überflussproduktion, sorgsamer Umgang mit Ressourcen statt Verschwendung, Entschleunigung statt Turbokapitalismus.

Zwangsläufig werden dabei die Grenzen des Kapitalismus angestoßen. Es gilt der Slogan der Klimaschutzbewegung „System Change! Not Climate Change!“ Der Mainstream in Politik und Medien setzt hingegen auf einen „grünen Kapitalismus“. So schwärmt etwa Dietmar Mascher „Der Kapitalismus muss also grüner werden. Und wird es automatisch, wenn der Rendite abwirft“ (OÖN, 30. 10. 2021).

Mascher & Co. ignorieren dabei nicht nur, dass aktuell Betongold und Bitcoin die Renditen-Renner – und Klima-Vernichter – sind. Auch aus der Finanzwelt wird der „grüne Kapitalismus“ entzaubert. Banken, Konzerne und Staaten überschwemmen den Finanzmarkt mit „nachhaltigen“ Investments und „grünen“ Anleihen. Geschätzte 32,5 Billionen Euro werden nach „grünen“ Grundsätzen verwaltet, die Anleger erhalten Rendite und haben im blinden Vertrauen in die Finanzwelt ein gutes Gewissen.

Doch das deutsche Ifo-Institut stellt klar, dass damit zwar via Blackrock, Vanguard oder Fidelity Riesensummen der Realwirtschaft zuströmen, doch die Versprechen der Fondsmanager mangels konkreter Zweckbindung oft „leer“ sind (Presse, 19. 11. 2021). So wirbt etwa der britische BP-Konzern plakativ für Windräder, macht das große Geschäft aber weiterhin mit Öl.

Der geringe Output der diversen Klimagipfel – zuletzt COP26 in Glasgow und G20 in Rom – zeigt zudem wie mühsam es ist, der absoluten Dominanz der Ökonomie entgegenzuwirken. Gilt doch für die Multis und ihren politischen Sprachrohren in Form der Regierungen immer noch der Profit als Maß aller Dinge.

Kapitalismus begrünt

Leo Furtlehner über schwarz-grüne Ambitionen.

Als die Grünen 2003 Koalitionspartner der ÖVP wurden, war die Energiewende ein Kernthema des damaligen Landesrates Anschober. Das Thema war so brisant, dass der anfangs dagegen Sturm laufende Wirtschaftsflügel der ÖVP das Thema sehr zum Leidwesen Anschobers für sich reklamierte und damit hausieren ging. Kein Wunder, ließen sich auch damit herrliche Profite machen.

Und der damalige LH Pühringer konnte 2009 als Bilanz über seinen handzahmen Koalitionspartner selbstzufrieden konstatieren: „Wo bleiben die Sensationen von Schwarz-Grün? Es funktioniert, das ist die Sensation. Wenn die Volkspartei noch ökologischer wird und die Grünen etwas marktwirtschaftlicher.“

2015 koalierte die ÖVP trotzdem mit der Rechtsaußen-FPÖ, deren Landeschef Haimbuchner sich rühmt eine besonders gute Achse zur Industriellenvereinigung zu haben. Doch das schwarz-blaue Verhältnis scheint nach Ibiza deutlich abgekühlt, obwohl Oberösterreich erfolgreich als Versuchslabor für Sozialabbau und restriktive Asylpolitik und politischen Rechtsruck auf Bundesebene diente.

So verwundert es nicht, dass 2021 die Grünen wieder in den Startlöchern für eine Neuauflage von Schwarz-Grün scharren. Und ihr Vormann Landesrat Kaineder will Haimbuchner den Rang um den besten Draht zur Industrie ablaufen. Mit demonstrativen Betriebsbesuchen werden „Wege zur klimafitten Industrie“ (planet #109, Mai 2021) propagiert.

Abgesehen von vorgestrigen Leugnern des Klimawandels wird niemand gegen „saubere Energie“ und „echte Verkehrswende“ sein. Fragt sich nur, ob die Grünen dabei einen sozialökologischen Umbau der Industrie – inklusive Umverteilung des Reichtums und Ausbau des öffentlichen Eigentums – im Auge haben oder ob es nur um eine grüne Behübschung des realen Kapitalismus geht? Die Bundespolitik ist da jedenfalls recht ernüchternd.

Haben doch die Grünen in der Kurz-Regierung bekanntlich ein ziemlich schieflastiges Corona-Hilfsprogramm zugunsten der Konzerne ebenso mitgetragen wie die Absage an eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes. Wenn Kaineder verkündet „Wir sehen uns daher in diesem Wandel als Verbündete und Partner der Industrie“ klingt das für die Lohnabhängigen angesichts der permanenten Attacken der Industriellenvereinigung auf soziale Errungenschaften eher als Drohung.

In Linz gilt Autos first

Gerlinde Grünn über die Linzer Verkehrspolitik.

Der autogeplagte Linzer Hauptplatz sorgte auch im Sommer 2020 wieder für Wirbel. Seit Jahren steht die ungelöste Verkehrssituation mit stauenden Autokolonnen in den Stoßzeiten, bedrängten RadfahrerInnen und FußgängerInnen, Lärm und schlechter Luftqualität im Zentrum der Kritik.

Vor sieben Jahren beschloss der Gemeinderat ein Projekt für das autofreie Wochenende am Hauptplatz. Aus einem gut funktionierenden Sommerprojekt wurde damals eine Dauerlösung. In den Folgejahren gab es immer wieder Vorstöße zur Verkehrsberuhigung des Hauptplatzes, die allerdings keine Mehrheit fanden. Durch zahlreiche Aktionen machten zivilgesellschaftlich Gruppen auf die Notwendigkeit einer Aussperrung des Autoverkehrs für mehr Lebensqualität in der Innenstadt aufmerksam.

Und so war die Hoffnung groß, als der Linzer Verkehrsreferent Hein (FPÖ) im Mai verkündete, im verkehrsarmen Sommer das Projekt „Autofreier Hauptplatz“ durch Sperre der Klosterstraße und Rathausgasse für den Autoverkehr wagen zu wollen. Lediglich die ÖVP sperrte sich in Sorge um die Interessen der Geschäftsleute gegen das Projekt.

Mitte Juli startete der Versuchsballon „Autofreier Hauptplatz“ – um gleich wieder zu platzen. Denn wie erwartbar erhob sich ein medialer Sturm der Auto- und Pendlerlobby. Der Verkehrsreferent ruderte zurück und beendete den Versuch nach nur zwei Tagen. Aus dem Bürgermeisterbüro drang das Mantra, erst mit Fertigstellung der vier Donaubrücken könne an die Umsetzung eines autofreien Hauptplatz frühestens 2024 gedacht werden.

Alles wie gehabt und sattsam bekannte Zumutung der Linzer Verkehrspolitik: Autos first und dann lange nichts. Aber die Initiative „Autofreitag fürs Klima“ wollte sich den Probebetrieb nicht so einfach abwürgen lassen und rief zur Fortsetzung auf. Zwei Tage lang wurde durch die Blockade der Zufahrt durch AktivistInnen über die Klosterstraße der Probebetrieb fortgesetzt.

Am dritten Tag der Blockade untersagte die Polizei die Versammlung. Aber der Beweis für die Machbarkeit ist nachgewiesen, denn es kam in dieser Zeit weder zu Staus noch sonstigen Verkehrsbehinderungen. Klar ist, der Kampf um den autofreien Hauptplatz und damit mehr Lebensqualität in der Innenstadt geht in die nächste Runde.

Heftige Verwüstungen

„Was aus den Schneekanonen kommt, das sind die Träume der Touristiker.“, sagt der Autor des aktuellen Titelblattes. „Sie spiegeln die gegen- und widerwärtige Verfasstheit und Verrohung unserer Gesellschaft.“, deren Konzentrat im Massentourismus zu finden ist. Diese Träume, deren Stoff aus Ischgl kommt, hat der Fotograf Lois Hechenblaikner in einem Buch zusammengefasst, welches selbst ärgste Sarkastiker wie den Autor dieser Zeilen sprachlos macht. Genau das wollen die Touristiker auch hierzulande haben.

Dem Verfasser ist es, gelinde gesagt egal, wenn ein Bergdorf wie Vorderstoder mit was auch immer zugekackt wird. Es geht ihm nicht um heimattümelnde Bergdorfrettungsaktionen, noch dazu wo diese Bergdörfer die kommenden Verwüstungen selber wollen. Was aber wirklich wütend macht ist, wie der kapitalistische Verwertungswahnsinn ganze Landstriche niedermacht, Ressourcen verschwendet als gäbe es kein Morgen. Denn der Schaden, sei es der finanzielle aber auch der ökologische wird auf die Gesellschaft aufgeteilt. Das gilt es zu verhindern.

Franz Fend

Üble Schihüttengaudi

Insalata Mista. Von Franz Fend

„Vorderstoder – das märchenhafte Bergdorf“, so macht der kleine Ort im Stodertal Werbung in den unterschiedlichsten Medien. Abgesehen davon, dass die meisten Märchen hierzulande ganz schön brutal sind und dass man Tourismuswerbung nicht für bare Münze nehmen sollte, ist die Dreistigkeit, mit der hier vorgegangen wird, verblüffend. Denn seit Jahrzehnten bemühen sich das Alpenkaff und seine Nachbarn da- rum, die dortigen Schigebiete zu erweitern.

Die Verbindungspläne mit der Wurzeralm samt Tunneln wurden aufgrund massiver Proteste, wahrscheinlich aber auch aufgrund der Durchgeknalltheit des Projekts ad acta gelegt. Doch schon damals war klar, dass die Touristiker mit der Landesregierung im Rücken nicht klein beigeben würden. Nicht überraschend, wurden nun die Pläne für eine Schiliftverbindung von Vorderstoder mit der Hutterer Höss vorgelegt. Sie lassen keinen Zweifel offen: Das Stodertal möchte Klein-Ischgl werden. Tourismus, bis der Arzt kommt.

Dass diese Schi-Gaudi nicht ohne schwerwiegende Umweltschäden zu haben sein wird, ist allen Beteiligten klar. Allein, der Tourismus-Industrie ist es egal. Es wird drübergefahren, wenn es um den Profit geht. Knapp tausend Parkplätze sollen betoniert werden, 42 Hektar Wald in sensibler Lage müssten gerodet werden, Speicherteiche für die Schneekanonen mit mehr als 170.000 Kubikmetern müssten gegraben werden.

Diese sollen aus dem sechs Kilometer entfernten Steyr-Fluß gefüllt werden. Die Schäden durch den zusätzlichen Verkehr und den Energieverbrauch durch die Beschneiung noch gar nicht eingerechnet. Mehr als 45 Millionen Euro aus öffentlichen Geldern sollen in das Projekt fließen, welches nur Gewinne für wenige, dafür Schäden und Belastungen für viele bedeuten würde.

Dafür, dass dieser Schiliftwahn- sinn ein sehr kurzes Gastspiel haben werde, sorgt die zunehmende Klimaerwärmung. Bald wird auf diesen Seehöhen nicht einmal mehr Kunstschnee möglich sein. Mit den vorliegenden Plänen wird die Klimaerwärmung aber zusätzlich befeuert. Es mag was Tröstliches haben, wenn die Pläne der Touristiker ihr eigenes Begräbnis beinhalten. Vernünftiger wäre es allerdings, würde man die Pläne begraben, bevor der Schaden angerichtet ist.