Angesichts multipler Krisen – Globalisierung, Finanzmarkt, Klima, Corona, Krieg – läuft der neoliberale Kapitalismus zunehmend unrund. Eine wachsende Umverteilung von Arm zu Reich erschüttert das Vertrauen in „die da oben“. Und nach dem Zerfall des „realen Sozialismus“ verstärkt sich der imperialistische Kampf um Hegemonie und Ressourcen.
Hierzulande erhöht die Teuerung (im Juli mit 9,2 Prozent der höchste Preisanstieg seit 1975) die Armutsgefahr. Die Schuldzuweisung an Russlands Krieg in der Ukraine greift aber zu kurz, verteuert sich doch auch vieles, das nichts mit Gas oder Öl, wohl aber mit Spekulation und Profit zu tun hat.
Die Explosion von Mieten und Preisen für Energie und Grundnahrungsmittel spült Milliarden in die Geldspeicher der Konzerne. Doch eine Abschöpfung der „Windfallprofite“ oder staatliche Preisregelungen wird als unzulässiger Eingriff in die „freie Marktwirtschaft“ blockiert. Bestenfalls gibt es Staatszuschüsse – die wir uns letztlich aus unseren eigenen Steuergeldern selbst bezahlen müssen. Hauptsache der heilige Profit wird nicht angetastet.
Umso mehr gilt es jetzt mit aller Kraft dafür zu wirken, dass bei den kommenden Lohn- und Pensionsverhandlungen kräftige Erhöhungen zustande gekommen. Zehn Prozent und mehr dürfen da kein Tabu sein. Die Gewerkschaften sind gefordert.
Redaktion „Café KPÖ“
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