Anleihen aus dem Ausland

Erich Klinger sprach mit dem Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida über Verkehrspolitik.

Du bist langjähriger Verkehrssprecher der Linzer KPÖ und seit September ‘21 auch Gemeinderat. Wie hat sich Linz im Bereich der Mobilität entwickelt?

Leider kann von einer Wende in der Mobilität keine Rede sein. Die Stadt macht im Großen und Ganzen noch immer eine sehr autozentrierte Politik. Das fängt im Kleinen bei den diversen Baustellen an und hört im Großen bei den teuren Auto-Infrastrukturprojekten auf.

Was waren bzw. sind deine verkehrspolitischen Schwerpunkte, hat deine bisherige Tätigkeit als Gemeinderat daran etwas geändert?

Grundsätzlich hat sich an unseren Schwerpunkten nicht viel geändert. Wir üben Kritik, wenn der so genannte „Umweltverbund“ beim Verkehr, also das Zu-Fuß-Gehen, Radfahren und der öffentliche Verkehr, weiter zu kurz kommt bzw. machen Alternativvorschläge wie in Linz Mobilität neu und menschen- und umweltgerechter geplant und gedacht werden kann. Aber auch bei den Ausschusssitzungen merkt man oft die engen Grenzen. Der Autoverkehr steht an oberster Stelle.

Du bist nun ansatzweise näher dran am Geschehen. Wurde damit auch dein Aufwand deutlich größer? Wie siehst Du das Verhältnis von Mehraufwand zu Erkenntnisgewinn?

So großartig viel ist der Mehraufwand dann auch wieder nicht. Schon vorher sind wir kollektiv die Ausschussvorlagen durchgegangen. Jetzt kann ich halt bei den Sitzungen auch teilnehmen und nachhaken.

Woran mangelt es in Linz vor allem, was müsste deiner Meinung nach sofort umgesetzt werden?

Ein Paradigmenwechsel wäre dringend notwendig. Wenn wir Mobilitätsgerechtigkeit und Verkehrswende ernsthaft umsetzen wollen, brauchen wir andere Prioritätensetzungen und Zugänge bei allem was mit städtischer Mobilität zu tun hat.

Wie bewertest Du Linz im Hinblick auf den Modal Split bzw. auf folgende Mobilitätsformen a) Autoverkehr b) Radverkehr c) FußgängerInnenverkehr d) Öffentlicher Verkehr?

Ich sehe folgende Reihenfolge in Linz: Zuerst kommt a dann d und erst dann b. Auf c wird weitgehend vergessen. Wenn die Maxime von ExpertInnen und AktivistInnen, nämlich zuerst Verkehr vermeiden, dann verlagern und erst zum Schluss Verbesserungen setzen, ernst genommen wird, müsste eigentlich das Zu-Fuß- Gehen, also eine Stadt der kurzen Wege, an erster Stelle stehen!

Gibt es Kommunen, Städte, Regionen, in denen die „sanfte Mobilität“ für deine Begriffe vorbildlich und auch auf Linz übertragbar umgesetzt wird?

Es gibt viele schöne „Best-Practice“ Beispiele: Zürich was den öffentlichen Verkehr betrifft, Kopenhagen bezüglich Radfahren, Basel macht die ganze Innenstadt gerade zum „Shared Space“ und Paris will mit der „15-Minuten-Stadt“ Autofahren unpraktisch machen, und und und…

Was muss geschehen, um die Kombination aus Fahrrad und Öffentlicher Verkehr in Linz und im Großraum Linz zu attraktivieren?

Wir brauchen auch aus diesem Grund eine attraktive S-Bahn mit mehr Linien, dichtem Takt und Haltestellen als Rückgrat für den öffentlichen Verkehr in Linz. In der S-Bahn kann das Rad mitgenommen werden.

Daneben müssen die Linz-Linien ihre Blockade-Haltung gegen die Mitnahme aufgeben und auf bestimmten Linien entsprechende Vorkehrungen in den Fahrzeugen schaffen. Da kauft man überlange O-Busse z.B. für den Froschberg, aber an so etwas wird nicht gedacht. Und natürlich gehören endlich mehr und sichere Radwege in und rund um Linz errichtet.

In Auschwitz ermordet

Gerlinde Grünn über die Ausstellung Friedl Dicker-Brandeis im Lentos

Das Lentos in Linz widmet der Universalkünstlerin Friedl Dicker-Brandeis (1898–1944) eine Einzelausstellung, die man gesehen haben muss. An die 200 Ausstellungsstücke vom Möbelstück, über Zeichnungen bis zur Installation gilt es zu bestaunen und das alles eingebettet in die Erzählung ihres Lebenswegs beginnend in Wien und endend in Auschwitz.

Ganz am Anfang zieht einen ein Video „Damen im Auto“ an. Ihre betagten Freundinnen Hilde Kothny und Edith Kramer erzählen auf der Rückbank eines Autos auf der Fahrt zu einem Treffen mit viel Witz und unpathetisch über ihre Freundin und Genossin Friedl.

Friedl Dicker wurde 1898 als Tochter eines Papierwarenhändlers geboren und verlor früh ihre Mutter. Studierte an der Kunstgewerbeschule Textil, arbeitet für das Theater und folgte ihrem Lehrer nach Weimar und wurde Bauhaus-Schülerin. Mit ihrem Freund Franz Singer gründete sie in Wien ein Architekturbüro. Die von ihr entworfene Einrichtung für den Kindergarten im Wiener Goethehof findet sich in der Ausstellung wieder.

Sie war wohl zu diesem Zeitpunkt schon politisch aktiv und trat zu Beginn der 1930er Jahre der kommunistischen Partei bei. Fotomontagen etwa zum Abtreibungsverbot oder die Mitarbeit zu einem Film über „Das Kapital“ verweisen auf ihr Engagement. Leider ist der Forschungsstand zu ihrer politischen Biografie derzeit noch recht mager. Gewiss ist, dass sie im Zuge des Auffliegens einer Passfälscherwerkstatt inhaftiert wird und 1934 in die Tschechoslowakei flieht.

In Prag lernt sie ihren Mann Pavel Brandeis kennen. Bedrückt vom Vorrücken des Faschismus ziehen beide in ein kleines Dorf. 1942 werden beide ins Konzentrationslager Theresienstadt deportiert. Friedl Brandeis beginnt dort mit den Kindern zu malen und zu zeichnen, um ihnen in der schier ausweglosen Situation zu helfen. Die Kinderzeichnungen überdauerten in einem Koffer und sind in einem eigenen Raum zu besichtigen. Als ihr Mann nach Auschwitz deportiert wird, folgt sie ihm und wird ermordet.

Die Ausstellung über Friedl Dicker-Brandeis im Lentos berührt und ermutigt dazu selbst auf Spurensuche zu gehen. So verweist etwa das Bild „Fuchs lernt Spanisch“ auf den Spanischen Bürgerkrieg oder das Gemälde „Don Quijote und Lenin“ auf die Sehnsucht nach einer besseren Welt.

Geschichtenerzähler – Erzähler von Geschichte

Judith Gruber über Franz Kain (1922–1997)

Der in Bad Goisern geborene Franz Kain, Schriftsteller, Journalist, KPÖ Gemeinderat in Linz, wäre im Jänner 100 Jahre alt geworden.

Wer jemals mit Franz Kain beisammensaß, egal ob im Wirtshaus, in der Redaktion, am Rande von Konferenzen, bei literarischen Veranstaltungen, der erlebte ihn als Erzähler. Als Erzähler von Geschichten, von Begebenheiten aus seinem eigenen, bewegten Leben, von politischen Ereignissen und Erlebnissen, von österreichischer Geschichte, vom politischen Widerstand oder auch manchmal von Sturheit und Widerborstigkeit, seiner eigenen und der anderer Menschen. Selbst wenn er von der Arbeit als KPÖ-Gemeinderat in Linz berichtete, waren es häufig Geschichten, die er erzählte.

Aus seinem eigenen Leben hatte Franz Kain viel zu erzählen. 1922 in Bad Goisern geboren, engagierte er sich früh im bereits illegalen Kommunistischen Jugendverband. Er war erst 14 Jahre alt, als er deswegen das erste Mal verhaftet wurde, arbeitete danach als Holzknecht, wurde 1941 wegen seines Engagements im politischen Widerstand gegen die Nazis neuerlich verhaftet, verurteilt, kam zur Strafdivision 999, in US-Kriegsgefangenschaft. Und er war nicht nur ein gierig Lesender, er begann auch selber zu schreiben, über die politische Lage, über seine eigenen Erlebnisse in Kindheit und Jugend.

Nach seiner Rückkehr nach Österreich 1946 startete er seine journalistische Laufbahn bei der „Neuen Zeit“, der OÖ-Ausgabe des KPÖ-Zentralorgans, bei der er, später als Chefredakteur, bis zu seiner Pensionierung 1982 tätig war. Daneben schrieb er weiter Lyrik, Erzählungen, Romane, die bis auf wenige Ausnahmen in der DDR verlegt wurden und dort für Österreich unvorstellbar hohe Auflagen erreichten.

Leben und literarisches Werk sind bei Franz Kain eng miteinander verknüpft, sein Leben als Holzknecht, der Widerstand im Salzkammergut (besonders im Roman „Der Föhn bricht ein”), das Leben in Linz mit all seinen sozialen und politischen Facetten (im Roman „Das Ende der Ewigen Ruh”,), das alles machte er zum Thema seiner literarischen Arbeiten. Und so bildet sein Werk ein Abbild des Lebens im Oberösterreich des 20 Jahrhunderts. Wobei der antifaschistische Widerstand immer im Vordergrund steht.

So war Franz Kain als Geschichtenerzähler tatsächlich auch ein Erzähler von Geschichte. Er selber schrieb dazu: „Die Darstellung erfolgt von der Basis eines zornig Liebenden her, der unter seiner Liebe leidet. Die Wahrheit ist immer nützlich, aber nur selten angenehm. Die Geschichte mit Hilfe von Geschichten zu beleuchten, die im Schatten ihrer Zäsuren wachsen, ist ein Akt nationaler Selbstkritik.“ (Aus dem Erzählband „Der Weg zum Ödensee”).

Dass Franz Kain in Österreich als Schriftsteller nie den Bekanntheitsgrad und die Anerkennung erreichte, die ihm gebührt hätten, ist sicherlich auf diese seine Haltung zurückzuführen.

In seinem Essay „Vom Wagnis Geschichten zu schreiben“ stellt Franz Kain fest, dass er weiße Flecken auf der literarischen Landkarte betreten habe, die frei geblieben seien, weil nicht gewünscht werde, dass darüber geredet wird. „Aber man muss darüber reden, damit alles gesagt ist“, schrieb er. Und das hat Franz Kain getan, als Schriftsteller, Journalist, Gemeinderat.

Warum wird Wohnen immer teurer?

Dario Krenn über Spekulation und eine Kampagne der KPÖ.

Hin und wieder mag es zwar von der Landesregierung so dargestellt werden: Aber auch Oberösterreich ist keine Insel der Seligen – und bleibt dementsprechend von der Teuerung bei Lebensmitteln, Energie und Wohnen nicht ausgeschlossen.

Wirklich interessieren dürfte das aber ÖVP und FPÖ nicht. Denn dagegen etwas zu unternehmen würde im Widerspruch zur bisherigen Wohnpolitik stehen, sich möglichst wenig in den Wohnungsmarkt einzumischen. Denn frei nach dem (ungeschriebenen, aber allzu offensichtlichen) Leitsatz der schwarz-blauen Landeskoalition „Der Markt regelt das schon“ vertraut man darauf, dass eben der „freie Markt“ schon leistbaren, attraktiven Wohnraum schaffen wird.

Der freie Markt schafft aber keinen leistbaren Wohnraum. Er will gar keinen leistbaren, weil dann weniger profitablen Wohnraum schaffen, sondern einen Wohnraum, der möglichst hohen Profit für Investoren und Vermieter abwirft. Das sind in OÖ dann meist Eigentumswohnungen oder Häuser, die entweder gleich nur als Spekulationsobjekte gebaut werden (zum Beispiel der Bruckner-Tower in Linz) oder als Eigenheime am Land, bei denen man sich auf Jahrzehnte in die Kreditknechtschaft begeben muss, möchte man darin wohnen. Leistbar sind solche Objekte jedoch für die breite Masse der Bevölkerung ohnehin nicht.

Statt für leistbares Wohnen zu sorgen macht sich die Landesregierung lieber daran, ausländerfeindlich-motiviert den Zugang zur Wohnbeihilfe für Drittstaatsangehörige zu verschärfen. Und setzt damit nicht nur ihre diskriminierende Politik fort, sondern zielt auch völlig an den Alltagsrealitäten der breiten Masse der Bevölkerung vorbei: Lebensmittel, Energie und Wohnen werden teurer – die Landesregierung reagiert aber nicht darauf.

ÖVP und FPÖ betreiben strikte „Klientelpolitik“ und machen gerade beim Thema Wohnen sehr klar, auf welcher Seite sie stehen: Auf der Seite der Investoren und Superreichen, die mit leeren Wohntürmen und zu hohen, schwer bis gar nicht leistbaren Mieten ihr Vermögen vergrößern. Probleme bei der Bezahlung der Miete zu haben, ist aber für die Angehörigen der Landesregierung dank hoher Gehälter wohl völlig unvorstellbar. Und wenn, dann wird der Markt das schon irgendwann ganz von selbst regeln.

Aber auch die KPÖ macht klar, auf welcher Seite sie steht: Auf der Seite derjenigen, die Monat für Monat jeden Cent zweimal umdrehen müssen und die die aktuellen Teuerungen deshalb besonders hart treffen. Denn entgegen der Logik von Schwarz-Blau muss man steigende Mieten nicht einfach hinnehmen, sondern kann – wenn man den politischen Willen dazu hat – dagegen vorgehen.

Deshalb hat auch die KPÖ eine bundesweite Petition an den Nationalrat gestartet, die fordert, dass die sechsprozentige Erhöhung der Richtwertmieten für 2022 ausgesetzt wird. Bereits 2021 hat der Nationalrat im Zuge der Corona-Pandemie die Erhöhung der Richtwertmieten verhindert. Auch jetzt haben viele Menschen noch mit Arbeitslosigkeit, Einkommenseinbußen oder einem Rechnungsstau zu kämpfen. Angesichts der hohen Inflation und der allgemeinen Teuerung würde diese Erhöhung tausende Haushalte schmerzlich treffen. Umso wichtiger wäre es, nun für sich selbst eine „Klientelpolitik“ zu betreiben und die Petition online auf „sos-miete.at“ zu unterschreiben.

Klare Bildsprache, deutliche Inhalte

Vor jeder Wahl in Linz ein spannender Moment: die Wahlplakate sind aufgestellt. Auf Dreierständern, hauptsächlich entlang der Öffi-Linien, zeigen sie, wofür die KPÖ steht. Sozial ohne wenn und aber bekämpfen wir Armut, nicht die Armen, fordern Freifahrt in den Öffis und begrenzte Mieten statt Menschen. Nicht zuletzt und immer wichtiger: Klima schützen statt System. Mit klarer Bildsprache und deutlichen Inhalten.

Und gleichzeitig weiß ich, dass die selben Aktivist*innnen, die auf der Kandidat*innenliste stehen, auch die Ständer gebaut, plakatiert und aufgestellt haben. Sie sind in Bündnissen aktiv und veranstalten Feste, organisieren Demonstrationen und Kundgebungen und stehen bei Infoständen Rede und Antwort. Diese Vielseitigkeit, dieses Engagement strahlen die Plakate für mich auch aus.

Von den anderen Parteien sieht man wie immer das Erwartbare, die FPÖ geifert gegen „Migranten“, die Neos tun so als wären sie frischer Wind. Die SPÖ setzt auf Wohlfühlbilder und darauf, dass die Betrachterin erraten kann, von wem sie stammen, denn der Parteiname steht nicht drauf. ÖVP bis jetzt niente.

Da fällt die Wahl nicht schwer, zumindest nicht Eurer Irene Ira

Café KPÖ #68

Mitte Juni 2021 erscheint die Nummer 68 von „Cafè KPÖ“. Auch diesmal wieder in Farbe und auf 16 Seiten. „Café KPÖ“ kann bei der KPÖ-Oberösterreich, Melicharstraße 8, 4020 Linz, Telefon +43 732 652156, Mail ooe@kpoe.at bestellt werden. Spenden zur Finanzierung von „Café KPÖ“ auf das Konto Oberbank IBAN AT52 1500 0004 8021 9500, BIC OBKLAT2L sind immer willkommen.

„Café KPÖ“ ist als offenes Projekt konzipiert. Linke aus allen gesellschaftlichen Feldern publizieren darin. Nicht politische Mainstream-Berichterstattung, sondern Nachrichten und Kommentare von Leuten aus den Bewegungen, die in Opposition zu den herrschenden Eliten und der neoliberalen Zurichtung des Menschen stehen, bestimmen den Inhalt.

Neben der Berichterstattung aus Politik und Kultur schreiben mehrere Autor*innen ständige Kolumnen: „Ein Kessel Buntes“ nimmt die Medien ins Visier. „Stadtrand“ steht mit Irene Ina auf dem Programm. Hans Staudinger steuert die „Velo Stories“ bei. Nach längerer Zeit ist Berta Blumenkohl wieder mit ihrer Kulinarik-Kolumne vertreten. Und die Leser*innen begleiten Erwin Riess‘ Herrn Groll auf seinen Reisen.

Darüber hinaus können sich die Leser*innen in jeder Nummer an Cartoons von Karl Berger und Grafiken von Thomas Fatzinek erfreuen. Auch in dieser Nummer wieder die Fotostrecke von Dieter Decker.

Mikro & makro

Es ist seit seiner Gründung Anliegen des „Café KPÖ“ die Leser*innen zu einem alternativen Blick auf die Welt einzuladen. Das betrifft nicht nur die Texte dieser kleinen Postille, sondern auch die Bilder. Aus diesem Grunde haben wir zumeist auf eine illustrierende Bebilderung der Artikel verzichtet. Nichts wäre ermüdender, wenn, um ein Beispiel zu nennen, ein Artikel über das Grundeinkommen mit einem Bild von Geld ergänzt wäre. Deshalb brachten wir zumeist Bilderstrecken die einen eigenen Kommentar zu den Dingen darstellten. Mal ironisch, mal künstlerisch, mal brachial, meist sarkastisch, die Bilder waren ein stets eigenständiger Kommentar.

Ab der vorliegenden Ausgabe wird der Fotograf Dieter Decker die Bilder beisteuern, der es auf immer wieder neu Weise schafft, die Betrachter*innen zu überraschen und einen faszinierenden Blick auf die kleinen wie großen Welten zu lenken. Dinge, Ausschnitte, Strukturen, Farben der Formen die man schnell einmal übersieht, rückt er in den Fokus und erschafft so Bilderwelten, die immer wieder für Verblüffung sorgen.

Eine spannende Lektüre und Kraft zum Widerstand wünscht Ihnen für die Café-KPÖ-Redaktion

Franz Fend

Mitmachen!

Die Grünen versagen gerade als Regierungspartei kläglich. Die Opposition zeigt kein klares Bild. Gerade jetzt in der Corona-Pandemie sind aber klare Entscheidungen und Haltungen notwendig. Wir wollen, dass in Österreich und im Bundesland wieder Politik im Sinne der Menschen und nicht in erster Linie für die Wirtschaft, Konzerne und Reiche gemacht wird.

Gerade in Oberösterreich als „Exportland Nummer eins“ und mit einer rechten ÖVP-FPÖ-Koalition steht aber die Industrie im Mittelpunkt. Das hat viele negativen Auswirkungen: Verfilzung mit Konzernen, Ausplünderung der Gemeinden, Bodenversiegelung und Zersiedelung, Sozialabbau, Diskriminierung, ungleiche Löhne, etc. sind fast nirgends so ausgeprägt wie hierzulande.

Was fehlt ist eine starke linke und soziale Alternative. Deshalb wollen wir im September in Oberösterreich antreten – als KPÖ und im Bündnis mit anderen die genug vom „Immergleichen“ haben und sich einen Kurswechsel nach links wünschen. Mach mit! Kandidiere für die KPÖ oder für eine linke Liste in deiner Gemeinde bei den oberösterreichischen Gemeinderatswahlen Ende September 2021.

Für mehr Infos melde dich unter: Mail ooe@kpoe.at oder Mobil +43 699 16111901, Web ooe.kpoe.at/mitmachen

Linke Alternative

Bei der nächsten Gemeinderatswahl wird die Welser Linke kandidieren. Franz Fend sprach darüber mit Georg Sembera.

Wer ist die Welser Linke?

In der Welser Linken engagieren sich Mitglieder von Junge Linke, KPÖ und DIDF, sowie unabhängige Aktivist*innen. Für all jene, die DIDF nicht kennen, dabei handelt es sich um einen linken türkisch-kurdischen Verein. Die hohe Zahl von jungen Menschen, die sich bei uns engagieren, zeigt, dass wir die Themen unserer Zeit erfassen.

Wir haben uns im Jänner 2021 der Öffentlichkeit präsentiert. Aufgrund der Corona-Situation leider nur über Online-Kanäle bzw. über das Fernsehen. Vorbereitungstreffen für dieses Bündnis gab es aber schon etwa ein Jahr früher. Der ursprüngliche Plan war eigentlich im Herbst 2020 an die Öffentlichkeit zu gehen und gleich mit ersten Kampagnen loszulegen. Aufgrund der diversen Lockdowns war dies aber nicht möglich.

Was dürfen wir uns politisch erwarten?

Wir wollen all jenen ein Alternative bieten, die sich von den etablierten Parteien nicht angesprochen fühlen und sich nach einer konsequent sozialen Politik sehnen. Unserer Meinung nach haben Arbeiter*innen und Angestellte keine politische Vertretung, weder im Nationalrat noch im Welser Gemeinderat, da die regierenden Parteien und auch die Opposition Politik im Interesse der Unternehmer*innen und Reichen macht.

Wir sind der Ansicht, dass Politik aber nicht nur in den Gremien stattfindet. Daher wollen wir auch nach einem Einzug in den Gemeinderat außerparlamentarisch aktiv bleiben.

Skizziere bitte die zentrale Forderung.

Im Wahlkampf wollen wir vor allem leistbares Wohnen, umweltfreundlichen Verkehr und zu hohe Politikergehälter thematisieren. Beim Thema „leistbares Wohnen” ist eine unserer zentralen Forderungen die Schaffung von tausend Gemeindewohnungen in den nächsten fünf Jahren durch die Stadt Wels.

Beim Thema „umweltfreundlicher Verkehr” fordern wir einen Sonntagsbus und die Reduzierung der Preise für die öffentlichen Verkehrsmittel in Wels. Die Gehälter der Welser Spitzenpolitik erachten wir als absurd hoch. Der Welser Bürgermeister verdient 13.000 Euro brutto im Monat. Wir treten dafür ein, dass dies auf ein vernünftiges Maß reduziert werden.

Café KPÖ #67

Anfang März 2021 erscheint die Nummer 67 von „Cafè KPÖ“. Auch diesmal wieder in Farbe und auf 16 Seiten. „Café KPÖ“ kann bei der KPÖ-Oberösterreich, Melicharstraße 8, 4020 Linz, Telefon +43 732 652156, Mail ooe@kpoe.at bestellt werden. Spenden zur Finanzierung von „Café KPÖ“ auf das Konto Oberbank IBAN AT52 1500 0004 8021 9500, BIC OBKLAT2L sind immer willkommen.

„Café KPÖ“ ist als offenes Projekt konzipiert. Linke aus allen gesellschaftlichen Feldern publizieren darin. Nicht politische Mainstream-Berichterstattung, sondern Nachrichten und Kommentare von Leuten aus den Bewegungen, die in Opposition zu den herrschenden Eliten und der neoliberalen Zurichtung des Menschen stehen, bestimmen den Inhalt.

Neben der Berichterstattung aus Politik und Kultur schreiben mehrere Autor*innen ständige Kolumnen: „Ein Kessel Buntes“ nimmt die Medien ins Visier. „Stadtrand“ steht mit Irene Ina auf dem Programm. Hans Staudinger steuert die „Velo Stories“ bei. Und die Leser*innen begleiten Erwin Riess‘ Herrn Groll auf seinen Reisen. Darüber hinaus können sich die Leser*innen in jeder Nummer an Cartoons von Karl Berger und Grafiken von Thomas Fatzinek erfreuen. Neu ab dieser Nummer ist die Fotostrecke von Dieter Decker.