Schlagwort: Gemeinderatswahl

Sozial und mehr

von Leo Furtlehner
petra.servus.at

2009 zog die KPÖ nach 18 Jahren Abwesenheit wieder in den Linzer Gemeinderat ein, 2015 wurde diese Position mit einem kräftigen Stimmenzuwachs bestätigt. In den letzten zwölf Jahren hat sich Gemeinderätin Gerlinde Grünn als verlässliche „soziale Stimme“ im Stadtparlament bewährt.

Ob es um Angriffe auf den Aktivpass geht, um die Einführung des Kautionsfonds, um die Ablehnung von Tariferhöhungen oder um Warnungen vor als „Einsparung“ beschönigten Sozialabbau geht, auf die KPÖ ist Verlass.

Gleichzeitig hat die KPÖ auch in anderen Feldern der Kommunalpolitik Weitsicht bewiesen. Etwa im Kampf gegen die Verdrängung von für den Konsum unerwünschter Menschen aus dem öffentlichen Raum. Oder bei der Kritik an einer verfehlten auf den Autoverkehr ausgerichteten Verkehrspolitik.

Unter dem Motto „Die Stadt gehört uns allen!“ tritt die KPÖ 2021 für eine Politik an, die das soziale Leistungsangebot ausbaut, die Verkehrswende wagt, demokratische Mitbestimmung fördert und die Klimakrise ernst nimmt.

Am 26. September geht das Team der KPÖ rund um Gemeinderätin Gerlinde Grünn und Verkehrssprecher Michael Schmida mit 47 Kandidat*innen für ein soziales und lebenswertes Linz in die Wahl.

Leo Furtlehner

Wös ned wurscht is!

von Leo Furtlehner

In Wels treten wir erstmals als WELSER LINKE zu den Gemeinderatswahlen an. Dieses „wir” umfasst Mitglieder der KPÖ, DIDF, der Jungen Linken und mittlerweile auch organisations-unabhängige Linke. Unsere Aktivist*innen haben unterschiedliche politische Hintergründe, das macht es nicht immer einfach, aber wir merken, dass wir gemeinsam mehr bewegen als allein.

Unser Ziel für die kommenden Wahlen ist der Einzug in den Gemeinderat. Wir glauben nicht, dass sich die Welt allein oder auch nur in erster Linie durch Mitarbeit in Parlamenten grundlegend verändern lässt. Außerparlamentarische Aktivitäten sind für uns mindestens genauso bedeutend.

Sei es im Betrieb gemeinsam mit den Kolleg*innen, in der Nachbarschaft mit anderen Mieter*innen, oder sonstige Auseinandersetzungen, die wir zusammen mit Menschen führen, die ähnliche Interessen haben wie wir. Dennoch wollen wir die parlamentarisch-politische Bühne nicht den Rechten und Links-Liberalen überlassen.

Unsere Schwerpunkte bei der Gemeinderatswahl sind die Themen Wohnen, Verkehr und die Senkung der Gehälter der Welser Spitzenpolitik.

Georg Sembera

Die Stadt für alle

von Leo Furtlehner

Auch in Steyr tritt die KPÖ mit einem bunten Team aus verschiedenen Berufsgruppen zur Wahl an. Spitzenkandidat ist Werner Lechner, gefolgt von KPÖ-Bezirkssprecher Manfred Haslinger und der Schülerin Nina Kliment. Unter dem Motto „Die Stadt gehört uns allen“ gibt es drei Kernthemen:

Bei „Politik mit den Menschen“ sind uns echte Bürgerbeteiligung, langfristige Stadtteilentwicklung und Konzepte mit allen Stakeholdern wichtig.

Für „Leistbares Wohnen für alle“ muss bestehender Wohnraum genützt, Neubauten hinterfragt werden. Gegen Bodenversiegelung, Zersiedelung und Spekulation wollen wir eine Leerstandsabgabe. Auch in Steyr wollen wir einen Kautionsfonds nach Linzer Muster.

Die „Lebenswerte Stadt für alle“ heißt, Steyr soll keine Autostadt mehr sein. Geh- und Radverkehr sind an erste Stelle zu stellen. Öffentlicher Verkehr gehört ausgebaut und muss kostenlos sein. Wir fordern auch eine Umstellung auf kleine E-Busse gerade im Altstadtbereich. Die Kommerzialisierung des öffentlichen Raums ist uns ein Dorn im Auge. Auch sind wir gegen Videoüberwachung im öffentlichen Raum und fordern temperatursenkende Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas.

Werner Lechner