Nichts dazugelernt

Als gottlose Ungläubige ist es mir dennoch gestattet, den Linzer Mariendom aufzusuchen und zu bestaunen. Meine Parteigenoss*innen mögen mir mein Faible für Herrschaftsarchitektur verzeihen, aber ich bewundere gerne solche imperialen Gebäude, auch wenn ich mir dessen bewusst bin, dass die Errichtung zum allergrößten Teil der einfachen Bevölkerung abgepresst wurde, indem man sie zu Spenden zwang.

Der Homepage der katholischen Kirche ist zu entnehmen, dass es Bischof Rudigier 1862 ein Anliegen war, dass „der imposante Bau nur aus Spendengeldern finanziert werden sollte, um dem festen Glauben der Menschen in Oberösterreich und über die Landesgrenzen hinaus materiell Ausdruck zu verleihen.“

Heute lassen sich die Menschen zwar nicht mehr direkt zu Spenden zwingen, dafür dürfen Banken und Sparkassen als Förderer mit großflächiger Werbung die Fassade des Doms verunstalten. Der Denkmalschutz schaut weg. Raiffeisen, Sparkasse, Oberbank, Hypobank – die modernen Geldwechsler, die Jesus aus dem Tempel in Jerusalem vertrieben hat (nachzulesen in allen vier Evangelien) spenden nun ganz ungeniert und steuerreduzierend das Geld, das sie den Bankkunden auf deren Gehalts- und Pensionskonten abgepresst haben.

Karin Antlanger

Teure HPV-Impfung

Während Covid19 nach wie vor in aller Munde ist, wird über andere Volkskrankheiten und deren Auswirkungen der Mantel des Schweigens gehüllt, so etwa über HPV, den Humanen Papillomvirus. Der Erreger verursacht Geschlechtskrankheiten und kann sich durch Warzen auf der Haut und im Genitalbereich bemerkbar machen.

Die meisten HPV-Infektionen heilen aber unbemerkt aus, nichtsdestotrotz kann es auch lange nach einer Infektion zu Gewebsveränderungen oder gar bösartigen Tumoren, wie etwa Gebärmutterkrebs, kommen.

Laut Sozialministerium werden in Europa jährlich 33.500 neue Fälle von Gebärmutterhalskrebs mit etwa 15.000 Todesfällen registriert, in Österreich ca. 400 neue Fälle von Gebärmutterhalskrebs, das bedeutet etwa 130 bis 180 Todesfälle pro Jahr. Diese Todesfälle wären leicht zu verhindern, da gegen HPV hochwirksame Impfungen existieren.

Im Gegensatz zur Gratis-Covid-Impfung sind die Kosten für die Immunisierung gegen dieses Virus nach dem 15. Lebensjahr selbst zu tragen. Eine vollständige Immunisierung (alle drei Teilimpfungen) kostet laut Informationen des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger in Österreich 624 Euro. Wahrlich kein Pappenstiel, besonders für armutsbetroffene Personen.

Daniel Steiner

Cartoon: Karl Berger, http://www.zeichenware.at

Lizenz zur Steuerverschwendung

Leo Furtlehner über den anstehenden Landtagswahlkampf.

Mit vollen Hosen ist bekanntlich gut stinken. Das gilt auch für den Landtagswahlkampf der vier Landtagsparteien. Denn dafür gibt es eine Obergrenze der Ausgaben von sechs Millionen Euro pro Partei, für die gleichzeitig stattfindenden Gemeinderats- und Bürgermeister*innenwahlen gibt es gar kein Limit.

Diese Lizenz zur Verschwendung von Steuergeldern erklärt sich einfach: Laut Förderbericht kassierten ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne 2019 nämlich nicht weniger als 19 Mio. Euro „Parteienförderung A“ auf Landesebene und zusätzlich 3,5 Mio. Euro „Parteienförderung B“ für die Gemeinden. Der Corona-gebeutelten Bevölkerung droht also in den nächsten vier Monaten von einer Lawine an Plakaten, Inseraten plus Online-Werbung zugeschüttet zu werden.

Hatte die ÖVP zu Jahresbeginn noch behauptet, Corona sei wichtiger als der Wahlkampf, so startet LH Stelzer nach Pfingsten mit einer Tour durch die Bezirke. Die FPÖ plakatiert schon seit Monaten ihren Boss Haimbuchner. Und auch SPÖ, Grüne und NEOS sind schon ganz in Wahlkampfhektik und tun so, als sei Oberösterreich der Nabel der Welt.

Wenn die Umfragen zutreffen, wird sich die ÖVP aussuchen können, ob sie nach der Wahl weiter mit der Ibiza-geschädigten FPÖ oder doch lieber – wie schon 2003 bis 2015 – wieder mit den Grünen koalieren wird. Grünen-Chef Kaineder schleimt sich vorsorglich schon kräftig bei Stelzer & Co. ein.

Die SPÖ dürfte durch den tiefsitzenden Sozi-Hass der schwarz-türkisen Bande als Koalitionspartner nicht mehr gefragt sein. Ob die NEOS in den Landtag einziehen ist trotz eines demonstrativ zur Schau gestellten Zweckoptimismus ebenso fraglich wie 2015. Schließlich haben auch die deutlich rechtsstehenden Bürgerlisten und ein OÖ-Ableger des rechtsextremen Ex-FPÖ-Chef Strache Ambitionen angemeldet.

Die Hektik der Landtagsparteien und der sündteure Wahlkampf stehen im umgekehrten Verhältnis zur realen Bedeutung der Landespolitik. Die Funktion des Föderalismus besteht bekanntlich vor allem darin, durch eine neunfache Landesgesetzgebung sinnvolle bundesweite Regelungen zu blockieren und gleichzeitig die Gemeinden finanziell auszuplündern.

Oberösterreich gilt als Exportland Nummer eins. Der Einfluss der Industrie auf die Landespolitik ist so hoch wie nie zuvor. Die schwarz-blaue Koalition agiert als willfähriges Vollzugsorgan der Wünsche der Industriellenvereinigung. Wichtige Fragen wie Digitalisierung, Forschung, Verkehrspolitik oder Raumordnung und diverse „Leuchtturmprojekte“ sind daher unter diesem Gesichtspunkt zu sehen. Ebenso das erklärte Ziel, Oberösterreich unter die TOP10-Regionen der EU zu bringen.

Als Kehrseite machte die schwarz-blaue Koalition Oberösterreich nach 2015 mit asozialen Maßnahmen – Stichwort Sozialhilfe und Wohnbeihilfe – zum Versuchslabor für die rechtsgewendete Bundespolitik. Zur Beschwichtigung der Gemüter befördern die Landtagsparteien mit dem Kampfbegriff Heimat eine subtile Fremdenfeindlichkeit.

Das einzige Angebot von links in dieser tristen Szenerie ist die Kandidatur der KPÖ, wobei deren Schwerpunkt bei der gleichzeitig stattfindenden Gemeinderatswahl und hier wiederum in Linz liegt. Das Wahlrecht verhindert unerwünschte Konkurrenz für die „Etablierten“. Wenn die KPÖ trotzdem antritt, dann auch nach dem Motto „z’Fleiss“.

Britische Variante

In Großbritannien warten Menschen angeblich bis zu drei Jahre auf einen Zahnarzttermin in einer Kassenordination.

Als frustrierte Kund*innen wissen wir, dass etwa Zahnimplantate von der ÖGK nicht bezahlt werden, die jährliche Mundhygiene nur dann, wenn sie der Zahnarzt persönlich durchführt und nicht seine extra dafür gut ausgebildete Assistentin und dass für Kontaktlinsen, die besser verträglich sind, auch nur alle zwei Jahre der Jahresbedarf übernommen wird.

Bereits unter SPÖ-Regierungsbeteiligung hat eine schleichende Zersetzung unseres Gesundheitssystems begonnen: Unattraktive Kassenverträge führten zu einer „Drei-Minuten-und-dann-ein-Rezept“ Medizin – da kann man gleich Dr. Google fragen und sich über eine Online-Apotheke versorgen.

Oder eben eine Wahlarztpraxis aufsuchen, wo sich jemand dreißig Minuten Zeit nimmt und alles ordentlich ab- und erklärt. Und dann zahlt die Krankenkasse nur 60 Prozent des Betrages zurück, den sie bei einem Kassenvertrag bezahlt hätte! Ein gutes Geschäft für die Kasse.

Da wundert es niemanden mehr, dass sich die Versicherten nicht für die Beibehaltung der Selbstverwaltung eingesetzt haben. Wozu auch, wenn alles demontiert wird.

Karin Antlanger

Eine Frechheit, oder?

Alfred Polgar, der 1873 als Alfred Polak in der Wiener Leopoldstadt das Licht der Welt erblickte, schrieb über „Städte, die ich nicht erreichte“. Zu ihnen gehört auch Linz.

„Von Linz kenne ich nur den Bahnhof und die Linzer-Torte, die aber eigentlich nicht mehr zu Linz gehört, seit ein gelehrter Kuchenhistoriker festgestellt hat, dass die Torte nicht nach der Stadt, sondern nach ihrem Erfinder, einem Wiener Bäcker namens Linzer, so heißt, wie sie heißt.“

Weiter unten heißt es: „Westwärtsfahrende, die im Zug eingeschlafen waren, fragten beim Erwachen zuerst: ‚Waren wir schon in Linz?‘ Und wenn sie zur Antwort bekamen ‚ja‘, atmeten sie auf, als ob sie sagen wollten: ‚Dann wäre also das Schwerste überstanden.‘“

Den Wiener Bäcker namens Linzer ließ sich Konditormeister Leo Jindrak nicht gefallen. Er ist ja wie viele Linzer Konditoren der Meinung, d i e originale Linzertorte zu fabrizieren. Und erfrechte sich, Polgars genialischen Tortenschmäh als „Frechheit“ zu bezeichnen. Das war einmal am Linzer Hauptplatz unüberhörbar, nämlich über Lautsprecher, zu hören. Warum eigentlich hat der Jindrak dem Polgar nicht eine typisch jüdische „Frechheit“ an den Poetenkopf geworfen? Er, der Jindrak, hätte der Stadt Linz alle Ehre gemacht.

Er, der Polgar, emigrierte 1940 zu Fuß über die Pyrenäen nach Spanien, später nach Portugal. Den illegalen Fußmarsch nahmen auch Polgars Frau, Heinrich, Nelly und Golo Mann auf sich, außerdem Alma und Franz Werfel. Die Genannten trafen sich in Lissabon wieder und fuhren mit der „Nea Hellas“ der Freiheitsstatue entgegen. Ankunft in New York: 13. Oktober 1940.

P.S. Jemand, der meint, meine Zeilen seien eine weitere „Frechheit“, dem kann ich nicht widersprechen. Übrigens: Die Linzertorte kann man auch selbst fabrizieren. Wer weiß, vielleicht schmeckt sie sogar besser als die diversen Originalen, sofern man nicht vergisst, damit es nicht so staubt, den Teig mit kubanischem Rum zu verfeinern.

Hanns Christian Schiff

Objektivität Marke ORF

Der ORF rühmt sich seiner journalistischen Seriosität und Objektivität. De facto wurde er in 15 Jahren Generalintendanz des „ursprünglichen Sozialdemokraten“ Wrabetz zu einem „Privatsender im Kleid des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ (OÖN, 7.5.2021).

In „Oberösterreich heute“ wurde am Abend des 1. Mai über den nicht stattgefundenen Maiaufmarsch der SPÖ berichtet. Totgeschwiegen wurde die tatsächlich stattgefundene Maidemo der KPÖ, der Mayday2021. Die rote Einfärbung des Linzer Hauptplatzes durch Roboter – für den zum Sozialliberalen gewendeten Innovations-Bürgermeister Luger offenbar das neue Proletariat der SPÖ – hatte Vorrang vor der linken Maidemo.

Zur Beschwerde über diese Missachtung des Informationsauftrages des ORF durch KPÖ-Landessprecher Schmida antwortete Chefredakteur Obereder, dass im Radio Oberösterreich zweimal die Maidemo angekündigt wurde. Im Klartext: Fernsehen gibt es nur für etablierte Parteien, die anderen werden mit einer Radiomeldung abgespeist.

So wird das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF untergraben. Und man fragt sich, wofür man die GIS-Gebühr zur Finanzierung des ORF zahlt.

Cartoon: Karl Berger, http://www.zeichenware.at

Wege des Widerstands

Eine zeitgeschichtlicher Wanderführer: Eine dringende Empfehlung von Franz Fend

Man kann das Wandern auf sehr unterschiedliche Weise betreiben: Besinnungslos von Ziel zu Ziel stolpern, um möglichst viele Gipfel in möglichst kurzer Zeit zu erreichen; für jene die den Leistungszwang der Arbeitswelt in der Freizeit nicht missen möchten, eine Option. Verträumt romantischen Naturbetrachtung wäre eine weiter Möglichkeit. Eine weitere, sehr spannende, schlagen die Autoren des Wanderführers Thomas Neuhold und Andreas Praher vor, nämlich sich wandernd mit der Geschichte der jeweiligen Region auseinanderzusetzen. Ihr Führerwerk selbst ist ein klares politisches Statement: Mit „Nie wieder Faschismus!“ Nie wieder Krieg!“ zeigen sie, dass es sie beim vorliegenden Band um keine Allerweltszeitgeschichte-Publikation handelt, sondern eine ernsthafte Auseinandersetzung mit klarer antifaschistischer Haltung. Dass dieser Wanderführer auch für die alpine Anwendung einen hohen Gebrauchswert verfügt, ist der bergsteigerischen Expertise Neuholds geschuldet. Jede Wanderung ist mit einer soliden zeitgeschichtlichen Einführung versehen, die allein, ohne Wanderung, die Lektüre lohnen.

Das Buch umfasst 35 Touren zwischen dem Krimmler Tauern im Westen und dem ehemaligen KZ Gusen im Osten, sie reichen von einfachen urbanen Spaziergängen in Salzburg und Gusen etwa, bis hin zu ambitionierten Bergtouren, wie etwa der Nagelsteig zum „Igel“, dem legendären Versteck der Salzkammergut-Partisanen von der Gruppe Willy/Fred im Toten Gebirge, oder der Fluchtroute von mehr als 5000 jüdischen KZ-Überlebenden über den Krimmler Tauern in Richtung Palästina. Mehrere Touren in diesem Buch stehen in Zusammenhang mit Sepp Plieseis’ Flucht aus dem KZ-Nebenlager in Hallein, der sich vom Salzachtal über die Osterhorn-Gruppe bis ins Tote Gebirge durchschlug. Aus oberösterreichischer Sicht interessant sind auch Geschichte wie auch Route, welche die Flucht des Nazi-Schlächters Ernst Kaltenbrunner beschreibt, aber auch dessen Verhaftung auf der Wildenseehütte im Toten Gebirge. Franz Kain hatte dem Geschehen mit der Erzählung „Der Weg zum Ödensee“ ein literarisches Denkmal gesetzt.

Thomas Neuhold, Andreas Praher: Widerstand, Verfolgung, Befreiung. Zeitgeschichtliche Wanderungen. Verlag Anton Pustet, Salzburg, 2020

Bild: Fluchtweg von Sepp Plieseis aus dem KZ-Außenlager Hallein ins Salzkammergut

Wenig erlaubt

Verbote, Verbote, Verbote – das ist die Antwort der Stadt Linz auf viele Fragen, die sich rund um den öffentlichen Raum und seine Nutzung drehen. So auch beim Grillen. Der Sommer lädt wieder ein auch dem Grillvergnügen nachzugehen. Wer sich nicht ein Haus im Grünen mit Garten und Grillstation leisten kann, ist auf städtische Nutzungsangebote angewiesen.

Die haben sich aber in den letzten Jahren stark reduziert. Den größten Platz am Pleschingersee gibt es nicht mehr. Margarethen wurde zuerst verkleinert und dann ganz zur Grillverbotszone erklärt. Und die Grillzone am Weikerlsee wurde nach nur zwei Saisonen wieder abgeschafft.

So gibt es nur mehr zwei Stellen, wo es offiziell erlaubt ist zu grillen: Auf einem Mini-Fleck in der Nähe zum VOEST-Gelände beim Jauckerbach und etwas abgelegen am Pichlingersee. Wie bei den anderen Verboten funktioniert es auch bei diesem Thema nach gewohnter Manier: Es wird geschrien und einfache Lösungen verlangt.

Das Ganze wird noch ein wenig mit Rassismus garniert. Schon wieder ist der nächste öffentliche Raum beschränkt und auf den wenig verbliebenen Stellen häufen sich dann die Probleme. Zum Schluss bliebt dann eine Stadt übrig, die wenig erlaubt und vieles verbietet.

Michael Schmida

Gang der Verdrängung

Peter März über die oberösterreichische Landesausstellung 2021.

Die Landesausstellung „Arbeit. Wohlstand. Macht.“ zeigt die kultur-, wirtschafts- und sozialgeschichtliche Entwicklung Steyrs. Sie konzentriert sich auf die drei Eckpfeiler kapitalistischer Gesellschaften des 19. Jahrhunderts: Proletariat, Bürgertum und Adel und bemüht sich um eine Begegnung auf Augenhöhe dieser miteinander in Widerstreit befindlichen Klassen. Die drei Standorte Schloss Lamberg (Adel), Innerberger Stadel (Bürgertum) und Museum Arbeitswelt (Arbeiter*innen) sind gleichzeitig zentrale bauhistorische Denkmäler Steyrs.

Die MAN-Krise fördert dabei zu Tage wie rasant die Deindustrialisierung Steyrs mittlerweile voranschreitet. Das rote Soli-Transparent für die MAN-Werksarbeiter*innen über dem Eingangstor des Museum Arbeitswelt offenbart wie eng miteinander verwoben hier alles ist. Diese aktuellen Entwicklungen sind in der Ausstellung selbst klarerweise nur ansatzweise abgebildet – auf einem Bildschirm läuft ein Interview mit einer MAN-Betriebsrätin. Doch auf Grund der ausgezeichneten Aufbereitung und Vermittlungsprogramme lassen sich problemlos Verknüpfungen und Rückschlüsse über die Ursachen dieser Krise ziehen.

Michael John, Herta Neiss und Andreas Praher zeigen vor allem im Museum Arbeitswelt, was eine moderne Ausstellungskonzeption leisten kann. Die Industrialisierung mit all ihren Schattenseiten und die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus werden hier geradezu greifbar. Jene, die den Reichtum erschaffen, jene, die den Mehrwert produzieren, hatten und haben oftmals nichts davon. Das spürt man etwa, wenn man sich in der engen Arbeiter*innenwohnung umsieht.

Breiten Raum nimmt der Widerstand gegen Ausbeutung und Unterdrückung ein – die originale Schutzbunduniform und Dokumente von kommunistischen Zellen gegen die Nazi zeugen von harten Kämpfen, die oft genug mit dem Leben bezahlt wurden. Nähert man sich der Jetztzeit kommt aber auch der Humor nicht zu kurz. Durch den Gang der Verdrängung gelangt man in die Kreisky-Ära und von dort in den Tunnel der Krise, der die Zerschlagung der Verstaatlichten aufzeigt.

Arbeit. Wohlstand. Macht. Oberösterreichische Landesausstellung, Steyr, täglich bis 7. November 2021

Marktlogik mitgelacht

Sven Janson über das Impfchaos.

Es hat „lange gebraucht […] bis irgendetwas rausgekommen ist“ doch nun ist „auf einmal ein ganzer Schwall“ an Impfdosen „gekommen“. Bis zum Ketchup-Effekt bei der Beschaffung von Impfdosen gegen COVID-19 wurden aber viele Pommes ohne Ketchup verzehrt.

Zu Beginn verlief ja alles recht gut, wurden doch recht schnell zwei der aktuell zugelassenen Impfstoffe in Europa entwickelt. Weitere Zulassungen sollten folgen. Und während einige Länder außerhalb der EU beherzigt zuschlugen und sich mit Impfdosen eindeckten, wurde zwischen EU-Kommission und Pharmakonzernen lang verhandelt, um den Preis möglichst gering zu halten.

Es ist sicherlich ein hehres Ziel nicht zu viel für Impfstoffe zu bezahlen, deren Entwicklung vorher unterstützt wurde, und damit den großen Pharma-Unternehmen nicht zu viel Geld in den Rachen zu werfen. Leider wurde aber nicht die viel gepriesene Marktlogik mitgedacht, denn wer weniger zahlt muss sich dann auch hinten anstellen und länger auf das Produkt warten. Und impften die einen schon, während die anderen noch feilschten. Irgendwann ist jegliche Verhandlung auch mal beendet und es wurde stolz verkündet, dass mehr als genug Impfdosen gekauft wurden.

Nun ging es also um die Verteilung und ähnlich wie bei der EU-weiten Verteilung von Flüchtlingen konnte man schon ahnen, dass das wohl nicht gut ausgehen wird. Zumal es innerhalb der einzelnen EU-Länder weitere bürokratische Mühlen gibt, die besonders langsam und selbstbestimmt mahlen. In Österreich hätte laut Epidemiegesetz zwar das Gesundheitsministerium alle nötigen Befugnisse, um einen einheitlichen Impfplan durchzusetzen, wer aber die Kraft des Föderalismus kennt weiß, dass Papier geduldig ist.

Und so kam es letztlich, wie es kommen musste: Keiner wusste mehr wer, wann und wo in welchem Bundesland geimpft wird! In Niederösterreich erfolgt die Anmeldung so und in Wien wiederum so. Letztlich wurde deutlich, warum diese horrende Zahl an Impfdosen bestellt wurde, die die Zahl der Einwohner*innen der EU deutlich übersteigt. Denn allen Beteiligten schien vorher klar zu sein, dass die eine oder andere Dosis in den Mühlen der Bürokratie zermalmt und nie in den Armen der Patient*innen landen wird.