Verelendungsoffensive

Früher galt für Sozialhilfe der Spruch, dass sie zu wenig zum Leben und zu viel zum Sterben sei. In der Zwischenzeit, merkt Ronald Rupoldinger an, werde das Verrecken der Betroffenen nicht mehr nur billigend in Kauf genommen, sondern sei Zweck der Sozialhilfe. Sanktionen können ohne Vorwarnung verhängt werden, brüstet sich der (A)sozial-Landesrat, der offen prahlt, dass das Ziel sei, möglichst viele Bezieher*innen aus der Sozialhilfe rauszubekommen. Das ist nur eines von vielen Beispielen, wie den Überresten des Sozialstaates der Garaus gemacht werden soll. Einige davon können sie in der aktuellen Ausgabe unserer Postille lesen.

Dass die allseits forcierte Zerschlagung der sozialen Sicherungssysteme mit der Klimakrise und dem ökologischen Verfall des Planeten in enger Verbindung steht ebenso. Diese Tatsache weist aber darauf hin, dass es mit ein paar Umverteilungsmaßnahmen nicht getan sein wird. Vielmehr sei eine Transformation notwendig, die über das bestehende Dilemma der Warenförmigkeit, dem Dogma des Wachstums und dem Prinzip der Profitmaximierung hinausweist. Die Chancen stehen nicht gut, aber sie sollten genutzt werden, meint

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