Schläfst du schon?

Thomas Erlach über die Lohnpolitik des ÖGB

Der ÖGB ist laut eigener Definition die Kampforganisation der Arbeiter*innenbewegung. Große Kämpfe sind aber keine in Sicht. Ganz im Gegenteil. Der ÖGB beschränkt sich darauf Positionen zu äußern, ohne diese dann von irgendwelchen Maßnahmen begleitet zur Durchsetzung zu bringen. Wirtschaftskammerpräsident Mahrer verkündet stolz das Ende des Klassenkampfes, weil er meint, die Wirtschaftskammer hätte diesen gewonnen. Wir Kommunist*innen wissen, dass das nicht stimmen kann, weil laut Marx der Klassenkampf erst vorbei ist, wenn die Produktions- mittel in Händen der Produzierenden sind. Da sind wir leider ganz weit weg davon.

In Jahrzehnten der sogenannten Sozialpartnerschaft hat sich der ÖGB zu einem Dienstleister entwickelt, der für die Mitglieder aktiv ist und so eine weitgehende Entpolitisierung der Arbeitnehmer*innen erreicht hat. Gutes Beispiel dafür sind die Kollektivvertragsverhandlungen, von denen leider nur wenige so verlaufen, dass die Arbeitnehmer*innen durch Kampfmaßnahmen zu einem besseren Ergebnis beitragen dürfen. Dabei gibt es derzeit große Themen, die große gewerkschaftliche Kampfmaßnahmen erfordern würden. Zuallererst würde anstehen wirksame Maßnahmen gegen die Teuerung durchzusetzen. Dann sollten wir uns die Macht in unserer Sozialversicherung wieder zurückzuholen. Die Regierung hat sich hier ein schweres Foul geleistet.

Der GLB hat sich damals vergeblich für einen Generalstreik eingesetzt. Es kam aber zu keinen wirklichen Protestmaßnahmen. Der 12-Stundentag und die 60-Stundenwoche gelten immer noch. Es gab keine nennenswerten Proteste. Dabei fordert der ÖGB seit Jahrzehnten eine Arbeitszeitverkürzung auf 35 Stunden, die natürlich nicht vom Himmel fällt, sondern nur durch starke Kampfmaßnahmen durchsetzbar sein wird. Wir müssen die Politik endlich wieder auf die Straße bringen. Der ÖGB soll endlich aufwachen und sich an die Kraft seiner Mitglieder erinnern, und diese wieder aktiv werden lassen. Viele sind schon aus der Übung in der Beteiligung an Arbeitskämpfen Es braucht wieder große Mobilisierungen. Beginnen wir endlich damit. Das würde die österreichische Gewerkschaftsbewegung stärken und unsere Lebensbedingungen deutlich verbessern.

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