Urbane Profite

Ein Kessel Buntes. Von Franz Fend

„Es muss sich rechnen!“ plärrte der Linzer Planungsstadtrat Dietmar Prammer, als der historische Verkaufskiosk im Linzer Franckviertel unter Denkmalschutz gestellt wurde. Er konnte seine Angefressenheit kaum verbergen. Er werde sicher kein topsaniertes Gebäude für Bürger- oder Kulturinitiativen zu Verfügung stellen, ließ er sich in den „OÖ Nachrichten“ zitieren. Das könne er „gegenüber den Steuerzahlern nicht vertreten“. Dass es sich bei den Bürgerinitiativen um ebendiese Steuerzahler*innen handelt, dürfte ihm nicht in den Sinn gekommen sein.

Bei diesen Ansagen handelte es sich um ein eindeutiges Foul gegen die Bürgerinitiative, welche sich für die Erhaltung des Kiosks und für dessen Bespielung durch Stadtteilinitiativen einsetzt. Noch mehr zeigt dieser Rundumschlag des Stadtrates, was er von Bürger*innenbeteiligung und partizipativer Kommunalpolitik hält: Sie geht im schlicht am Aller- wertesten vorbei und wenn sie die Profitinteressen der Investoren behelligen, dann hat sowieso Schluss damit zu sein.

Gewaltig rechnen für gewisse Konzerne dürfte sich hingegen auch eine andere urbane Plage, ansonsten die Stadtregierung schon längst was dagegen unternommen hätte. Nämlich die E-Scooter, die allerorts ausgeborgt werden können. Sie werden fast ausschließlich auf Verkehrsflächen für Fußgänger und Radfahrer abgestellt, liegen kreuz und quer herum und sind aus ökologischer Perspektive aufgrund des Ressourcen- und Energieverbrauchs eine Zumutung.

Sie sind eine Gefahr für alle anderen. Die Rücksichtslosigkeit der Benutzer*innen sucht ihresgleichen. Mit 25 km/h brettern sie vor- wiegend auf Gehsteigen dahin. Die Straßenverkehrsordnung ist längst außer Kraft gesetzt. Der motorisierte Individualverkehr mittels E-Scooter ist Terrorismus und müsste als solcher geahndet werden.

Vor Monaten hatte die KPÖ im Linzer Gemeinderat einen Antrag gestellt, mit verschiedenen Maß- nahmen dem Scooter-Unwesen Herr zu werden. Allein es ist in der Zwischenzeit trotz Scooter-Gipfel und anderen hilflosen Versuchen um einiges schlimmer geworden. Möchte eine Stadt als lebenswert gelten, müssen diese Undinger aus der Stadt verschwinden. Restlos.