Erich Klinger sprach mit dem Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida über Verkehrspolitik.
Du bist langjähriger Verkehrssprecher der Linzer KPÖ und seit September ‘21 auch Gemeinderat. Wie hat sich Linz im Bereich der Mobilität entwickelt?
Leider kann von einer Wende in der Mobilität keine Rede sein. Die Stadt macht im Großen und Ganzen noch immer eine sehr autozentrierte Politik. Das fängt im Kleinen bei den diversen Baustellen an und hört im Großen bei den teuren Auto-Infrastrukturprojekten auf.
Was waren bzw. sind deine verkehrspolitischen Schwerpunkte, hat deine bisherige Tätigkeit als Gemeinderat daran etwas geändert?
Grundsätzlich hat sich an unseren Schwerpunkten nicht viel geändert. Wir üben Kritik, wenn der so genannte „Umweltverbund“ beim Verkehr, also das Zu-Fuß-Gehen, Radfahren und der öffentliche Verkehr, weiter zu kurz kommt bzw. machen Alternativvorschläge wie in Linz Mobilität neu und menschen- und umweltgerechter geplant und gedacht werden kann. Aber auch bei den Ausschusssitzungen merkt man oft die engen Grenzen. Der Autoverkehr steht an oberster Stelle.
Du bist nun ansatzweise näher dran am Geschehen. Wurde damit auch dein Aufwand deutlich größer? Wie siehst Du das Verhältnis von Mehraufwand zu Erkenntnisgewinn?
So großartig viel ist der Mehraufwand dann auch wieder nicht. Schon vorher sind wir kollektiv die Ausschussvorlagen durchgegangen. Jetzt kann ich halt bei den Sitzungen auch teilnehmen und nachhaken.
Woran mangelt es in Linz vor allem, was müsste deiner Meinung nach sofort umgesetzt werden?
Ein Paradigmenwechsel wäre dringend notwendig. Wenn wir Mobilitätsgerechtigkeit und Verkehrswende ernsthaft umsetzen wollen, brauchen wir andere Prioritätensetzungen und Zugänge bei allem was mit städtischer Mobilität zu tun hat.
Wie bewertest Du Linz im Hinblick auf den Modal Split bzw. auf folgende Mobilitätsformen a) Autoverkehr b) Radverkehr c) FußgängerInnenverkehr d) Öffentlicher Verkehr?
Ich sehe folgende Reihenfolge in Linz: Zuerst kommt a dann d und erst dann b. Auf c wird weitgehend vergessen. Wenn die Maxime von ExpertInnen und AktivistInnen, nämlich zuerst Verkehr vermeiden, dann verlagern und erst zum Schluss Verbesserungen setzen, ernst genommen wird, müsste eigentlich das Zu-Fuß- Gehen, also eine Stadt der kurzen Wege, an erster Stelle stehen!
Gibt es Kommunen, Städte, Regionen, in denen die „sanfte Mobilität“ für deine Begriffe vorbildlich und auch auf Linz übertragbar umgesetzt wird?
Es gibt viele schöne „Best-Practice“ Beispiele: Zürich was den öffentlichen Verkehr betrifft, Kopenhagen bezüglich Radfahren, Basel macht die ganze Innenstadt gerade zum „Shared Space“ und Paris will mit der „15-Minuten-Stadt“ Autofahren unpraktisch machen, und und und…
Was muss geschehen, um die Kombination aus Fahrrad und Öffentlicher Verkehr in Linz und im Großraum Linz zu attraktivieren?
Wir brauchen auch aus diesem Grund eine attraktive S-Bahn mit mehr Linien, dichtem Takt und Haltestellen als Rückgrat für den öffentlichen Verkehr in Linz. In der S-Bahn kann das Rad mitgenommen werden.
Daneben müssen die Linz-Linien ihre Blockade-Haltung gegen die Mitnahme aufgeben und auf bestimmten Linien entsprechende Vorkehrungen in den Fahrzeugen schaffen. Da kauft man überlange O-Busse z.B. für den Froschberg, aber an so etwas wird nicht gedacht. Und natürlich gehören endlich mehr und sichere Radwege in und rund um Linz errichtet.
Café KPÖ 