Stefanie Breinlinger zur KV-Runde.

Kaum ist der Sommer um, beginnen schon die Kollektivvertragsverhandlungen. Die Inflation ist so hoch wie seit Jahrzehnten nicht. Laut IHS und WIFO wird sie heuer bis zu sieben Prozent erreichen, auch 2023 rechnet man mit vier Prozent. Dabei haben wir es mit einer Gewinn-Preis-Spirale und nicht mit einer Lohn-Preis-Spirale zu tun: Denn nicht hohe Löhne sind Inflationstreiber, sondern hohe Energiepreise und hohe Gewinne in vielen Branchen.
Lohnabhängige in Niedriglohn-Branchen und prekären Arbeitsverhältnissen sind von der Teuerung von Energie und Lebensmitteln jedenfalls am stärksten betroffen und haben mit den hohen Lebenshaltungskosten zu kämpfen. Es ist daher für die Erwerbstätigen entscheidend, dass die kommenden KV-Abschlüsse sehr hoch ausfallen. Denn man darf nicht vergessen, dass das Lohnniveau basierend auf den letzten Abschlüssen mit der rasant steigenden Inflation nicht schritthalten konnte.
Die Lohnabhängigen schleppen somit bereits einen gewaltigen Reallohn- und damit Kaufkraftverlust mit, bevor die Verhandlungen überhaupt erst begonnen haben. Daher erwarten viele Menschen vom ÖGB, sich für hohe Lohn- und Gehaltsforderungen einzusetzen. Diese Forderungen müssen daher den zweistelligen Bereich erreichen. Die Lohnabhängigen erwarten sich auch, dass der ÖGB bereit ist, für diese hohen Forderungen einzustehen und dafür auch Arbeitskämpfe aufzunehmen.
Die letzten Metall-KV-Verhandlungen erweckten den Eindruck, dass Streik im ÖGB zu einer Inszenierung verkommen ist. Der ÖGB und die Teilgewerkschaften sollten dieses wichtige Druckmittel aber nicht lediglich als Teil einer rituellen Drohkulisse, sondern ernsthaft als Mittel der Durchsetzung der Interessen der Arbeit- nehmerInnen wahrnehmen.
Bei den Auseinandersetzungen um die Elementarpädagogik hätte ein Kindergarten-Streik den Forderungen mehr Nachdruck verliehen. Kampfbereitschaft und Entschiedenheit schuldet die Gewerkschaft nicht nur ihren Mitgliedern. Als Sozialpartner setzt sie in den Verhandlungen Standards in Lohn und Arbeitszeit und anderen wichtigen Materien, die gesetzlich für ganze Branchen verankert werden. Es ist nur fair, wenn die ArbeitnehmerInnen an der Wertschöpfung beteiligt werden, die sie schließlich erarbeiten.