Dass die „ökosoziale Steuerreform“ der Regierung weder ökologisch noch sozial ist, werden wohl nur blinde ParteigängerInnen der Regierungskoalition bestreiten. Es gab jedenfalls viel Kritik von Umweltorganisationen, Gewerkschaften und Opposition am türkisgrünen Prestigeprojekt.
Schon das Wording ist verräterisch: Was ist schon „ökosozial“? Der Begriff hat bei den Schwarz-Türkisen Tradition. Bereits in den späten achtziger Jahren ging der damalige ÖVP-Parteiobmann Josef Riegler damit hausieren. Konnten damals noch ein wenig ökologische und soziale Reglementierung des Marktes vermutet werden, überlässt man nun alles dem Markt und seinen Kräften.
Das Ergebnis ist eindeutig: Die Steuerreform wird nichts gegen die Klimakrise und der ökologischen Zerstörung ausrichten und sozial ist sie schon gar nicht. So wurde bekanntlich die Körperschaftssteuer für große Unternehmen gesenkt. Nicht ökosozial, sondern sozialökologisch oder noch besser ökosozialistisch müssen die nötigen Schritte sein und die richtigen Begriffe heißen, wenn wir soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit zusammen erreichen wollen.
Michael Schmida
Café KPÖ 