Die Neuen im Gemeinderat

In Oberösterreich gelang es drei weitere Gemeinderatssitze zu gewinnen. Für „Café KPÖ“ sprach Sven Janson mit den Neo-Gemeinderäten Michael Schmida (Linz), Paul Dirnberger (Brunnenthal) und Andreas Auzinger (Peterskirchen).

Michael war es für dich an klar, dass es mit dem zweiten Mandat klappt?

Schmida: Wahlkampf ist immer etwas Emotionales. Am Ende konnten wir als einzige schon im Stadtparlament vertretene Partei absolut Stimmen dazugewinnen.

Bei Andreas klappte es im zweiten Versuch. Welche Themen müssen in Peterskirchen angegangen werden?

Auzinger: Beim letzten Mal war es ja recht knapp. Meine Kritik gilt dem neoliberalen Sparwahn. Dieser macht es immer schwieriger die Aufgaben zu erfüllen, die eine Gemeinde für ihre BewohnerInnen erfüllen muss.

Paul, bei dir waren es aus dem Stand heraus sechs Prozent. Welchen Grund gab es, dich zu wählen?

Dirnberger: Ich war selber überrascht es auf Anhieb zu schaffen. Ich war beim Auszählen dabei und da waren alle überrascht. Ich bin in keinem Verein aktiv, pflege allerdings den Kontakt zu NachbarInnen, gute FreundInnen haben mich bei der Kandidatur unterstützt. Nicht zuletzt war ich die einzige Alternative, weil die Grünen ihre Kandidatur zurückzogen. Das brachte wohl auch ein paar Proteststimmen. Eine Chance, diese Enttäuschten neu zu motivieren.

In Kleingemeinden ist es schwieriger sich politisch aus dem Weg zu gehen. Wie werdet ihr mit den anderen Fraktionen umgehen?

Dirnberger: Bei uns steht für alle Parteien die Gemeinde an erster Stelle und so ist auch das Verhältnis zwischen den Fraktionen. Meinungsverschiedenheiten werden auf Augenhöhe diskutiert. Der Bürgermeister hat mich vor der Wahl eingeladen, um mit mir über meine politischen Pläne zu reden.

Auzinger: Als Materialist habe ich persönlich nichts gegen die anderen Fraktionen. Bei politischen Themen werde ich aber meine Überzeugung vertreten.  

Mit dem Wandel ist in Linz eine weitere linke Kraft eingezogen, gibt es Kontakte und politische Schnittmengen?

Schmida: Wir haben vor dem Wahlkampf bezüglich einer gemeinsamen Kandidatur Gespräche geführt. Wenn die Stärkung der Linken insgesamt im Mittelpunkt steht, sollten eigene Befindlichkeiten zurückgestellt werden. Das Wahlergebnis kann aber durchaus positiv bewertet werden. Sie haben ja den Einzug – auch dank geringer Wahlbeteiligung – geschafft. Uns hat das jedenfalls nicht geschadet.

Letzte Frage: Wie sähen eure Gemeinden aus wenn ihr den Bügermeisterposten inne hättet?

Auzinger: Ich würde das nutzen, um auf die prekäre finanzielle Lage kleiner Gemeinde hinzuweisen und diesbezüglich versuchen stärker Druck auf die Landesregierung auszuüben.

Dirnberger: Dieser Posten steht nicht wirklich auf meiner Liste. Denn in kleinen Gemeinden, wo man nicht Vollzeit angestellt ist, bedeutet das meistens nur Stress. Ich konzentriere mich lieber auf die Themen Jugend, Umwelt und Wohnen.

Schmida: Eine Stadt wie ich sie mir vorstelle, handelt viele Fragen unter Beteiligung der EinwohnerInnen zum Wohle aller aus. Das würde auch bedeuten den neoliberalen Zugriff auf die Stadtentwicklung und kommunale Infrastruktur zurückzudrängen. Oder bei den sozialen Leistungen mit der Kürzungspolitik aufzuhören. Nur eine linke Politik gibt die notwendigen sozialen und ökologischen Antworten auf die Fragen und Probleme der Stadtbevölkerungen.

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