Linz, die selbsternannte Innvovationshauptstadt, gibt sich wieder einmal ganz uninnovativ. Bei der Gemeinderatssitzung Anfang Juli wurde ein Alkoholverbot für den Schillerpark und den Volksgarten beschlossen. Von FPÖ und ÖVP war nichts anderes zu erwarten, aber dass die Luger-SPÖ so schnell wieder nachgibt und umfällt, war doch überraschend.
Aber es sind Wahlkampfzeiten und der Machtmensch Luger will ein brisantes Thema, welches ihm vielleicht Stimmen kosten könnte, nicht weiter „köcheln“ lassen. Die Leidtragenden sind wieder alle, die sich nicht unbedingt in einer gestylten Lounge oder Vinothek aufhalten möchten oder können.
Gewiss, es gibt Probleme, wenn Drogenabhängige und andere Randgruppen immer weniger Aufenthaltsorte zur Verfügung haben. Aber statt da anzusetzen, fällt der Linzer Stadtpolitik nur das Verbieten und damit Verdrängen ein.
Skandal dabei ist auch, dass von der Politik so getan wurde, als hätte sie alles Mögliche unternommen und ein Verbot wäre nur die „Ultima Ratio“. Sie hat nämlich gar nichts getan. So liegt die Vermutung nahe, sie will einfach bestimmte Menschen von vornherein ausgrenzen, drangsalieren und noch mehr an den Rand drängen.
Michael Schmida
Café KPÖ 