Dass hinter von der Politik versprochenen Hilfen oft nicht mehr steckt als medial vollmundig Präsentiertes, beweist der Linzer Solidaritätsfonds. Dieser Fonds wurde als Stadtsenatsbeschluss nachträglich im Gemeinderat abgesegnet und trat im April 2020 in Kraft. Ziel des mit einer Millionen Euro dotierten Solidaritätsfonds war es, durch Corona in Not geratenen Menschen, die Einkommensverluste erlitten oder außergewöhnliche Belastungen erfahren haben, finanziell unter die Arme zu greifen. So weit so gut.
Eine KPÖ-Anfrage zur Ausschöpfung des Fonds im Herbst wurde vom Bürgermeister kurz vor Jahresende beantwortet. Das Ergebnis: Lediglich 3.000 Euro waren zu diesem Zeitpunkt an neun Förderwerber ausgezahlt, 104 Förderanträge zurückgewiesen worden. Enge Förderkriterien und Bürokratismus machten den Fonds zur unüberwindbaren Hürde für Hilfesuchende.
Der Bürgermeister gelobte die Evaluierung und Neuaufstellung des Fonds für 2021. Die Frage warum nicht bereits im Sommer erkennbare Mängel behoben wurden, blieb er allerdings schuldig. Man hatte wohl gehofft, dass niemand nachfragt und die Sache sich still und heimlich per Fristablauf von selbst erledigt. Zu Lasten der Hilfsbedürftigen, die im Regen stehen gelassen wurden.
Gerlinde Grünn
Café KPÖ 