Den sozialen Absturz aufhalten

Das soziale Netz reicht nicht aus, meint Gerlinde Grünn.

Die Corona-Krise verlangt auch der Linzer Bevölkerung einiges ab. Vermindertes Einkommen durch Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit oder Wegfallen von Zuverdienstmöglichkeiten bringt immer mehr Menschen unter Druck. Die Lebenshaltungskosten etwa für Miete und Energie müssen trotz geringerer Mittel bedient werden, vielen geht dabei langsam die Luft aus.

Die schon vor Corona vorhandene systembedingte Ungleichheit nimmt spürbar zu. Zu jenen, die schon bisher um die Absicherung ihrer Existenz kämpften, kommen neue Gruppen dazu: Ein-Personen-Unternehmen, Kulturschaffende oder StudentInnen ohne Chance auf Zuverdienst am Arbeitsmarkt. Und die von der öffentlichen Hand bereitgestellten Hilfen kommen oft nicht dort an, wo sie gebraucht werden.

Die Stadt Linz rühmt sich als „Sozialhauptstadt“ von Österreich. Tatsächlich wird ein beachtlicher Anteil, nämlich 285 Millionen Euro, des Budgets für Soziales verwendet.

Der größte Brocken entfällt auf Seniorenheime, Pflegeleistungen, Kindergärten sowie Kinder- und Jugendhilfe. 17 Millionen sind für die Sozialhilfe, Krankenversicherungen und den Heizkostenzuschuss vorgesehen.

Zu den freiwilligen Leistungen zählt der Aktivpass, der durch sein günstiges Monatsticket und ob seines niedrigschwelligen Zugangs von derzeit 32.000 LinzerInnen, vorwiegend Frauen mit geringem Einkommen, genutzt wird.

Auf Initiative der KPÖ ergänzt auch ein mit 50.000 Euro dotierter Kautionsfonds seit 2020 das Angebot. Ein Anzeichen für die Zuspitzung der sozialen Lage ist die Aufstockung des Linzer Sozialfonds auf 100.000 Euro und die Ausgabe von Lebensmittelgutscheine an Hilfesuchende durch die Sozialberatungsstellen.

Auch der von der städtischen Linz AG bekannt gegebene Abschaltungsstopp für Strom-, Gas- und Fernwärme bis Ende März 2021 bestätigt die steigenden existenziellen Nöte. Laut Beantwortung einer KPÖ-Anfrage wurden aus dem mit einer Million Euro dotierten Solidaritätsfonds der Stadt nur neun (!) von 180 Ansuchen genehmigt und 3.000 Euro ausgezahlt. Der Fonds erweist sich somit als ein recht bürokratisches und eher auf Unternehmen als auf rasche Hilfe für Grundbedürfnisse zugeschnittenes Instrument.

Klar ist, dass die derzeit vorhandenen Hilfen nicht ausreichen und es ein Bündel von Maßnahmen braucht, um den sozialen Absturz vieler aufzuhalten.